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Erneute Verschiebung des CDU-Parteitags?

Seit Beginn der Corona-Pandemie schleppt sich die Entscheidung über einen Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther spricht sich dafür aus, den Termin erneut zu verschieben.

CDU-Parteitag
Der CDU-Parteitag ist für Mitte Januar 2021 geplant. Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv
Der CDU-Parteitag ist für Mitte Januar 2021 geplant. Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

BERLIN. In der engsten CDU-Spitze hat es wegen der Corona-Pandemie eine Diskussion über eine neuerliche Verschiebung des für Mitte Januar geplanten Parteitags zur Wahl eines neuen Vorsitzenden gegeben.

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sprach sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Montag in einer Schalte des Parteipräsidiums wegen der Pandemielage dafür aus, das als Online-Parteitag anvisierte Treffen der 1001 Delegierten erneut zu verschieben. Zunächst hatte die »Bild«-Zeitung darüber berichtet.

Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters äußerte nach diesen Informationen Bedenken wegen Corona, sie plädierte für einen digitalen Parteitag. Demnach sprachen sich unter anderem die stellvertretende CDU-Chefin Julia Klöckner und ihr Amtskollege Thomas Strobl dafür aus, den Parteitag wie geplant Mitte Januar stattfinden zu lassen. Als Argument wurden dafür auch die Mitte März anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg genannt.

In der Sitzung gab es dem Vernehmen nach etwa zehn Wortmeldungen zum Thema Parteitag. Wegen der Pandemie schleppt sich die Lösung der Personalfrage nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar seit dem Frühjahr hin. Das Präsidium der CDU kann nur eine Empfehlung abgeben, ob, wann und wie der Parteitag stattfinden soll. Eine Entscheidung trifft der von 11.00 Uhr an tagende größere Parteivorstand.

Zuletzt war in der CDU-Spitze der 15. und 16. Januar als Termin für den Wahlparteitag anvisiert worden. Dort sollen neben dem Parteivorsitzenden auch die Stellvertreter sowie die weiteren Mitglieder der Führungsgremien neu gewählt werden. Neben Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz wollen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen CDU-Chef werden. (dpa)