Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich trotz Kritik weiterhin für ein soziales Pflichtjahr aus. »Wir brauchen neue Modelle, in denen wir Jung und Alt miteinander ins Gespräch bringen und die Überzeugung einüben, dass wir auch für andere da sein müssen«, sagte Steinmeier in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«.
Sein Vorschlag sei von der Sorge getrieben gewesen, »dass wir Zusammenhalt wieder herstellen müssen«, sagte Steinmeier. »Meine Überzeugung bleibt: Das wird schwierig, wenn wir nicht Gelegenheiten schaffen, in denen wir Zusammenhalt einüben.« Steinmeier hatte im Sommer eine Debatte über ein soziales Pflichtjahr angestoßen und dafür viel Kritik geerntet. Vor allem junge Menschen lehnen den verpflichtenden Charakter im Zusammenhang mit sozialem Engagement ab.
Ihm sei von vorneherein klar gewesen, »dass das keine Idee ist, die von selbst fliegt«, räumte Steinmeier ein. Mit Blick auf Kritik von jungen Menschen machte der Bundespräsident klar: »Ich habe es bewusst nicht nur für Jugendliche vorgeschlagen.« Auch der Zeitraum müsse aus seiner Sicht nicht ein Jahr betragen. Wichtig sei ihm nur: »Jeder sollte einmal im Leben etwas tun für andere Menschen, die ihm fremd sind.« Das gelte auch für ältere Menschen. Er sei aber auch für alternative Vorschläge offen: »Wenn es bessere Ideen gibt als die der Pflichtzeit, bin ich gern bereit, die zu diskutieren. Was ich nur nicht möchte, ist, dass auch diese Debatte wieder im Nichts endet.«
Steinmeier will mehr Bürgerbeteiligung
Das Interview mit Steinmeier bildete den Auftakt der ARD-Themenwoche mit dem Titel »Wir gesucht - Was hält uns zusammen«.
Auf die Frage, wie man Menschen, die nicht oder nicht mehr zur Wahl gehen, für die demokratische Beteiligung wiedergewinnen könne, erklärte Steinmeier: »Indem wir sagen: Die Demokratie ist kein Supermarkt. Da kann man nicht hingehen und sich das, was einem gefällt, aus dem Regal nehmen.« Man könne im Übrigen auch nicht darüber schimpfen, dass manches nicht vorhanden sei, sagte der Bundespräsident. »Die Demokratie ist eine anspruchsvolle Staatsform. Wir sind auch noch dafür zuständig, dass wir die Regale wieder auffüllen.«
Mehr Engagement für Demokratie zu schaffen, könne auch bedeuten, Bürgerräte als demokratisches Element zu etablieren, erklärte der Bundespräsident weiter. Diese Form der Bürgerbeteiligung unterstütze auch der Bundestag. Wichtiger aber als die Form sei die Beteiligung an sich, sagte Steinmeier. Das erlebe er auch im Schloss Bellevue, wo jeden Tag ein Austausch mit unterschiedlichen Bürgerinnen und Bürgern stattfinde.
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