Wegen seiner persönlichen Verflechtung mit dem Wirtschaftsministerium verzichtet Michael Schäfer nach Informationen der »Bild«-Zeitung auf den Chefposten bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Dem Bericht zufolge wurde vereinbart, dass Schäfer freiwillig von seinem Vertrag zurücktritt und damit auch auf eine finanzielle Entschädigung verzichtet. Die Dena wollte sich auf Nachfrage allerdings nicht dazu äußern und verwies lediglich auf laufende Gespräche.
Schäfer, der den neuen Posten eigentlich am 15. Juni antreten sollte, ist der Trauzeuge von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen, der wiederum in der Findungskommission saß, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Nachdem dies publik geworden war, hatte der Aufsichtsrat des Bundesunternehmens am vergangenen Freitag beschlossen, die Stelle neu auszuschreiben.
Stelle wird neu ausgeschrieben
Dies soll nun in den kommenden Tagen passieren. Das sagte der Vorsitzende des Aufsichtsrats, der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Wenzel (Grüne), am Abend in Berlin bei einer Veranstaltung zum Abschied des aktuellen Geschäftsführers Andreas Kuhlmann. »Die wird in wenigen Tagen auch öffentlich ausgeschrieben und dann kann jede und jeder sich da neu bewerben.«
»Wir haben die Findungskommission breiter aufgestellt, von der Personenzahl her, aber auch, was die Verankerung in den Ministerien angeht«, sagte Wenzel. Er hoffe, dass man »sehr zeitig« zu einer Entscheidung komme und noch vor der Sommerpause wisse, wer die Dena künftig gemeinsam mit der anderen Geschäftsführerin Kristina Haverkamp leiten werde. Schäfer hätte sein Amt eigentlich am 15. Juni antreten sollen. Habeck wird am Mittwoch befragt
Habeck wird im Bundestag befragt
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der dazu am Mittwoch von Abgeordneten des Bundestags befragt werden soll, sagte volle Offenheit zu. »Das Bemühen, der Ansatz und auch, würde ich sagen, die Realität ist, dass wir da an jeder Stelle Transparenz schaffen«, betonte Habeck am Dienstag. »Und das wird morgen sicherlich auch im Ausschuss erfolgen.«
Vertreter der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hatten darauf gedrungen, dass Habeck und Graichen sowohl im Wirtschaftsausschuss als auch im Ausschuss für Klimaschutz und Energie befragt werden. Im Vorfeld war aber auch eine gemeinsame Anhörung beider Ausschüsse im Gespräch. Darüber hinaus soll es am Mittwochnachmittag im Plenum eine Aktuelle Stunde geben.
Kritik entzündet sich auch an weiteren personellen Verflechtungen in Habecks Ministerium: Graichens Schwester, die mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner verheiratet ist, arbeitet beim Öko-Institut - einer Forschungseinrichtung, die Aufträge vom Bund bekommt. Das Ministerium betont allerdings, Kellner und Graichen seien nicht an Ausschreibungen beteiligt gewesen, auf die sich das Öko-Institut hätte bewerben können.
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