Außenministerin Annalena Baerbock bricht am Donnerstag zu einer dreitägigen Reise nach Griechenland und in die Türkei auf, die im Zeichen des Ukraine-Kriegs stehen wird. Der Doppelbesuch bei den beiden Nato-Partnern sei ihr gerade in diesen schwierigen Zeiten wichtig, in denen Russland versuche, das westliche Bündnis zu spalten, sagte die Grünen-Politikerin vor ihrer Abreise. »Nie kam es mehr auf den Zusammenhalt zwischen Nato-Verbündeten und europäischen Partnern an.«
Zwischen Griechenland und der Türkei gibt es seit langem einen Konflikt um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. »Probleme müssen in Gesprächen gelöst werden, nicht durch die Eskalation von Spannungen«, sagte Baerbock dazu.
Baerbock: Klartext in der Türkei
Die Außenministerin machte klar, dass sie gerade in der Türkei Klartext reden will. Sie würdigte einerseits die Vermittlungsbemühungen Ankaras zwischen Russland und der Ukraine, die zu einem Abkommen über die Beendigung der Blockade von Getreideexporten aus der Ukraine geführt haben. Sie werde in der Türkei aber auch Themen ansprechen, »bei denen wir teils fundamentale Differenzen haben«, betonte Baerbock. Dazu zählte sie das militärische Vorgehen der Türkei in Nordsyrien und Menschenrechtsfragen. »Auch hier müssen wir dafür sorgen, dass sich unsere Wege wieder aufeinander zubewegen.«
Zunächst nach Griechenland
Am Donnerstag reist Baerbock aber zunächst nach Athen. Dort wird sie mit dem Besuch der ehemaligen NS-Stadtkommandatur und der Holocaustgedenkstätte von Athen an die Verbrechen der deutschen Besatzungsmacht während des Zweiten Weltkriegs erinnern. Die griechische Regierung erhebt weiterhin Ansprüche auf Reparationen für erlittene Kriegsschäden, die von Deutschland aber zurückgewiesen werden. Außerdem will Baerbock das Flüchtlingslager Schisto bei Athen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex am Hafen von Piräus besuchen.
Die politischen Gespräche mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und Außenminister Nikos Dendias wird Baerbock am Freitag führen. Anschließend trifft sie in Istanbul Außenminister Mevlüt Cavusoglu, bevor sie in die Hauptstadt Ankara weiterreist. Dort stehen auch Gespräche mit Oppositionsvertretern auf ihrem Programm.
»Die Türkei ist ein unverzichtbarer Partner und wie kaum ein anderes Land mit unserem verbunden. In Millionen Menschen schlägt ein Herz für unsere beiden Länder«, sagte Baerbock. »Gerade deshalb ist es mir ein Anliegen, dass wir politisch nicht immer weiter auseinanderdriften.«
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