SPD-Altkanzler Gerhard Schröder ist nicht zum 160-jährigen Jubiläum seiner Partei in der kommenden Woche in Berlin eingeladen. »Solange er hier diese Nähe zum Kriegstreiber und Aggressor hat, wie auch jetzt gerade in der vergangenen Woche beim Besuch in der russischen Botschaft zu sehen gewesen ist, solange haben wir uns gegenwärtig nichts mitzuteilen«, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Dienstag in Berlin.
In einem Video über die Geschichte der Partei werde Schröder bei der Feier am 23. Mai jedoch zu sehen sein. Er sei schließlich »Teil der sozialdemokratischen Geschichte«, sagte Kühnert. Davon werde man sich nicht distanzieren. »Der Bruch mit Gerhard Schröder ist ja kein historischer Bruch, sondern es ist ein gegenwärtiger Bruch, der ganz offensichtlich mit seiner Positionierung im Kontext von Putins Krieg gegen die Ukraine zu tun hat.«
Schröder darf trotz seiner engen Verbindungen zu Russland nun endgültig in der SPD bleiben. Die Anträge auf Berufung gegen eine entsprechende Entscheidung der SPD-Schiedskommission in Hannover waren am Montag von der Bundesschiedskommission aus formellen Gründen als unzulässig zurückgewiesen worden.
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