Umweltministerin Steffi Lemke hält trotz Kritik aus der Industrie daran fest, Stoffe wie die sogenannten PFAS-Chemikalien beschränken zu wollen.
»PFAS sind Stoffe, die sich in der Umwelt anreichern. Wir finden sie auf dem ganzen Globus, in der Antarktis, in den Meeren, in den Wäldern. Und sie können im menschlichen Körper Gesundheitsschäden hervorrufen«, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Weltchemikalienkonferenz in Bonn. »Deshalb ist doch vollkommen klar, dass wir hier bessere Lösungen finden müssen.« Es brauche »definitiv Beschränkungen von diesen Stoffen, die sehr gefährlich sind«.
Zu der Chemikaliengruppe der PFAS zählen geschätzt über 10.000 einzelne Substanzen, die in Alltagsprodukten wie Anoraks, Pfannen oder Kosmetik verarbeitet sind. In der Industrie werden sie etwa in Dichtungen, Isolierungen oder Kabeln eingesetzt. Auch Lithium-Ionen-Batterien zum Beispiel für E-Autos sind auf PFAS angewiesen.
Verbände warnen vor Bedrohung für Hightech-Industrien
In der Europäischen Union wird über ein mögliches Verbot von PFAS diskutiert, die wegen ihrer Langlebigkeit auch Ewigkeits-Chemikalien genannt werden. Ein Vorschlag sieht je nach Anwendung Übergangsfristen vor. Für einige wenige Bereiche gäbe es unbegrenzte Ausnahmen. Die Entscheidung trifft die Europäische Kommission schließlich gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten.
Industrieverbände hatten vor einem umfassenden Verbot von PFAS-Chemikalien gewarnt. Das in der EU diskutierte Verbot wäre für Hightech-Industrien wie die Medizin- oder Halbleitertechnik eine enorme Bedrohung, mahnten der Maschinenbauverband VDMA und der Deutsche Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik Spectaris.
Auch die FDP-Fraktion lehnt eine Beschränkung ab. »Die EU-Überregulierung, wie bei PFAS, gefährdet unsere Wettbewerbsfähigkeit«, sagte die FDP-Fraktionsvize Carina Konrad. »Es braucht evidenzbasierte Lösungen, die Wirtschaft und Umwelt gleichermaßen berücksichtigen.« Die FDP setze sich für einen verantwortungsvollen Einsatz von PFAS ein, der dessen Nutzen für Wirtschaft und Medizin bewahrt, und erwarte, dass sich die Bundesregierung dafür auf europäischer Ebene ausspricht.
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