Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einer »dauerhaften Inflationsspirale« in Deutschland gewarnt.
»Genau daran muss uns jetzt gelegen sein«, sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim Tag der Industrie in Berlin mit Blick auf die angekündigte »konzertierte Aktion« mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern am 4. Juli. Schwierige Probleme ließen sich im Miteinander besser lösen als im Gegeneinander.
»Gesellschaftlicher Tisch der Vernunft«
Scholz sagte, der frühere Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) habe die »konzertierte Aktion« als »gesellschaftlichen Tisch der Vernunft« bezeichnet. Genau darum gehe es auch bei der bevorstehenden Aktion.
Der Begriff der »konzertierten Aktion« ist aus Zeiten der ersten Großen Koalition bekannt. Angesichts der ersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik rief Schiller 1967 Vertreter von Regierung, Bundesbank, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften an einen Tisch.
Kräftige Preissteigerungen für Energie und Lebensmittel haben die Teuerungsrate in Deutschland auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren getrieben. Im Mai lagen die Verbraucherpreise nach Angaben des Statistischen Bundesamts um 7,9 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats.
Große Herausforderungen für Deutschland
Scholz sagte unter Verweis auf Klimaschutz, Digitalisierung und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, vor Deutschland stünden große Herausforderungen. Ziel sei es, dass die deutsche Industrie gestärkt aus dem Wandel hervorgehe und nicht weniger, sondern mehr Arbeitsplätze habe.
Die Bundesregierung habe die »Ärmel aufgekrempelt«, sagte Scholz. Er erinnerte an Zusagen, die er vor einem Jahr beim Tag der Industrie als Kanzlerkandidat gegeben hatte. Sie seien eingehalten worden. Scholz nannte etwa einen entschlossen Ausbau der erneuerbaren Energien oder die Abschaffung der EEG-Umlage über die Stromrechnung. Was Scholz nicht erwähnte: Vor einem Jahr hatte er als Ziel genannt, den Industriestrompreis zu senken.
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