Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will ein Comeback der Solarindustrie in Deutschland finanziell fördern. Das Wirtschaftsministerium teilte mit, für Unternehmen mit der Absicht, Produktionskapazitäten in der Solarindustrie auf- oder auszubauen, wolle das Ministerium eine Förderung auf den Weg bringen. In einem ersten Schritt starte ein Interessenbekundungsverfahren für eine Investitionskostenförderung. Damit solle der neue Beihilferahmen der EU genutzt werden.
Habeck sagte, für zentrale Transformationstechnologien seien eigene Fertigungskapazitäten in Deutschland und Europa notwendig. Die Industrie solle dabei unterstützt werden, dauerhaft eine Photovoltaik-Produktion in Deutschland aufzubauen. Es sollten »Leuchtturmprojekte« finanziell unterstützt werden.
Laut Ministerium sollen Zuwendungen bis zu der Höhe gewährt werden, die ein gleichwertiges Investitionsprojekt in einem Nicht-EU-Staat nachweislich erhalten würde. Damit sollten Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden. Habeck hatte bereits als Ziel den Wiederaufbau der Solarindustrie genannt.
Der Kosten- und Größenvorteil insbesondere chinesischer Hersteller ist aus Branchensicht aber sehr groß. Zudem lockten die USA die verbliebenen europäischen Firmen mit immensen Subventionen über den Atlantik. »Wenn wir in Europa mithalten wollen, brauchen wir jetzt einen energie- und industriepolitischen Doppelwumms«, hatte Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Solarwirtschaft, gesagt.
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