REUTLINGEN. Es sind keine überraschenden, aber doch beunruhigende Nachrichten. Der Verfassungsschutz zählt seit 2024 deutlich mehr Extremisten als in den Jahren zuvor: Mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten, mehr Linksextreme, einen leichten Zuwachs bei islamistischen Gruppierungen, außerdem eine deutliche Zunahme russischer Spionage und Sabotage.
Alarmierend ist dabei vor allem eines: Es sind zunehmend Kinder und Jugendliche, die sich radikalisieren. Und das extrem schnell. Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sprach letzten Monat innerhalb der rechten Jugendkultur gar von einer »Turbo-Radikalisierung«. Woher diese kommt? Der Ukraine-Krieg, die Eskalation in Nahost und das Erstarken der AfD werden vom Verfassungsschutz als Ursachen genannt. Doch wenig überraschend, findet die Radikalisierung junger Menschen meist im digitalen Raum statt. Auf Tiktok, X und Telegram werden Jugendliche und junge Erwachsene getriggert und für die jeweilige »Sache« gewonnen.
Könnte diese Entwicklung ein Argument für das von Justizministerin Stefanie Hubig geforderte Social-Media-Verbot unter 16 Jahren sein? Eindeutig Nein. Denn seien wir doch ehrlich: Die sogenannten Digital Natives werden sich durch Verbote vom Gebrauch der Sozialen Medien nicht abhalten lassen. Wer als Eltern je Bildschirmzeit auf Handys aktiviert hat, weiß, dass Kinder diese schneller umgehen lernen, als Erwachsene die Anleitung für die neue Waschmaschine gelesen haben. Was wir brauchen, sind mehr Vorgaben und Kontrollen der Social-Media-Plattformen. Diese müssen dazu gebracht werden, das Überhandnehmen von Volksverhetzung, Fake News und jugendgefährdender Inhalte zu stoppen. Hier ist Deutschland und die EU gefragt.