»Politik ist komplizierter geworden«

BERLIN. Für kurze Zeit ist Norbert Lammert noch Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung. Zum Jahreswechsel tritt er ab – und kann auf ein ereignisreiches Politiker-Leben zurückblicken. Im GEA-Interview spricht der CDU-Politiker über die politische Stimmung im Land, den Einfluss der sozialen Medien und seine privaten Pläne für den Ruhestand.GEA: Herr Lammert, Sie machen seit 50 Jahren Politik und nun geht diese Ära zu Ende. Sie hören zu Weihnachten als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung auf. Angefangen hat alles 1975 als Stadtratsmitglied Ihrer Heimatstadt Bochum. Sind Sie melancholisch gestimmt?

Norbert Lammert: Nein, nicht wirklich. Ich bin auch zuversichtlich, dass es nach dem Ausscheiden aus diesem letzten öffentlichen Amt genauso wenig einen Phantomschmerz geben wird wie vor acht Jahren, als ich den Deutschen Bundestag verließ. Beides waren sorgfältig durchdachte Entscheidungen. Und im wörtlichen wie im übertragenen Sinne des Wortes habe ich den sicheren Eindruck, dass es jetzt gut ist.

Es hätte eine Alternative zur Politik gegeben. Ihr Vater war Bäckermeister. Wäre das für Sie ein Beruf gewesen, den Sie sich hätten vorstellen können?

Lammert: Ganz sicher nicht. Es hätte vermutlich zu einem frühen Zusammenbruch dieses Handwerksbetriebs geführt. Ich habe nachträglich noch größten Respekt vor der Einsicht meines Vaters, der mich zu keinem Zeitpunkt mit der Erwartung konfrontiert hat, dass ich den Betrieb übernehmen soll.

Und dann sind Sie nicht in die Backstube gegangen, sondern in die Politik.

Lammert: Mein politisches Interesse ist schon in der Schulzeit entstanden. Geprägt hat mich mein Geschichts- und Politiklehrer, der ein leidenschaftlicher Wechselwähler war. Damals war das noch eine Seltenheit. Zeitnah zum Abitur hatte ich für einen kurzen Zeitraum die übermütige Idee, Musik zu studieren und Dirigent zu werden.

Und warum wurde es nicht die Musik?

Lammert: Ich habe glücklicherweise früh begriffen, dass daraus nichts werden würde. Schon die Frage, an welcher deutschen Musikhochschule ich die Aufnahmeprüfung bestehen würde, führte zu einem ernüchternden Ergebnis.

»Im deutschenParlament spieltjede Fraktion ihreeigene Melodie«

 

Später hatten Sie dann als Bundestagspräsident zumindest symbolisch den Dirigierstab in der Hand.

Lammert: Dieser Vergleich ist häufig angestellt worden, offenkundig mit dem Bemühen, mich für eine entgangene Karriere zu trösten. Der wesentliche Unterschied zwischen Orchester und Parlament besteht darin, dass in einem Orchester alle Musiker nach der gleichen Partitur spielen. Im Parlament spielt jede Fraktion ihre eigene Melodie.

Manche sagen, Politik funktioniert überall gleich, egal ob Bochumer Stadtrat, Bundestag oder Adenauer-Stiftung. Es geht um Macht.

Lammert: Es geht darum, Entwicklungen in der Gesellschaft zu begleiten, notwendige Lösungen für aufgetretene Probleme herbeizuführen. Das geht nicht ohne Macht. Aber es geht nicht um Macht.

SPD-Veteran Franz Müntefering würde entgegen, Opposition ist Mist…

Lammert: Von mir würden Sie einen solchen Satz nicht hören, ich teile ihn auch nicht. Ich habe in meiner Zeit im Bundestag über zehn Legislaturperioden hinweg sowohl die Regierungs- als auch die Oppositionsrolle kennengelernt und kann nicht sagen, dass ich letztere als unergiebig, öde oder gar langweilig empfunden hätte. Unter manchen Gesichtspunkten macht Opposition eher mehr Spaß als Regierung.

Noch einmal zurück zum Dirigieren. Haben frühere Kanzler die Koalitionen besser im Takt gehalten, als es heute der Fall ist?

Lammert: Ich sehe keinen signifikanten Unterschied in der Bereitschaft, Führung zu akzeptieren. Die Konstellationen haben sich allerdings deutlich verändert. Als ich 1980 in den Bundestag gewählt wurde, herrschte die aus heutiger Sicht beinahe paradiesische Situation, dass der Bundestag aus den zwei großen Fraktionen von Union und SPD bestand und die der FDP als kleinere. Die Liberalen entschieden darüber, wer regieren durfte. Das ist heute ganz anders. Die Ränder sind nicht nur vertreten, sondern im Unterschied zur politischen Mitte deutlich gewachsen, und alle politischen Entscheidungsprozesse sind deswegen viel mühsamer und komplizierter.

Ist der Hauptunterschied zwischen damals und heute, dass es damals Hoffnung auf ein besseres Leben gab, während heute das Gefühl vorherrscht, Deutschland kann den hohen Standard nicht halten?

Lammert: Mir fällt spontan zu dieser Frage ein Umfrageergebnis ein, das vergangenes Jahr publiziert wurde. Knapp die Hälfte der repräsentativ Befragten hat gesagt, Deutschland habe seine besten Jahre hinter sich, ein Drittel meinte das Gegenteil. Das Verhältnis war in allen Altersgruppen stabil, außer bei den 18- bis 30-Jährigen. Da war das Verhältnis genau umgekehrt. Das finde ich bemerkenswert.

Dennoch ist der Befund ernüchternd.

Lammert: Ich halte die Frage nach den besten Jahren für nicht entschieden. Je mehr man sich in der resignativen Vermutung einrichtet, desto sicherer wird diese Prognose sich bestätigen. Aber ganz offenkundig müssen wir erhebliche Anstrengungen unternehmen, um wieder Wettbewerbsfähigkeit herzustellen.

Haben Sie den Stein der Weisen gefunden, wie sich wieder mehr Vertrauen erzeugen lässt?

Lammert: Vertrauen kann man nicht »herstellen«. Vertrauen wächst, oder es wächst nicht. Meist geht es durch ein einziges Ereignis oder einen einzigen Anlass verloren – was ein extrem schneller Vorgang ist, der sich, wenn überhaupt, nur über einen sehr langen Zeitraum reparieren lässt.

Das ist eine schlechte Nachricht für die schwarz-rote Koalition, will sie doch durch eine ganze Latte an Beschlüssen Vertrauen zurückgewinnen.

Lammert: Es würde mich auch sehr wundern, wenn Vertrauen durch eine einzelne Maßnahme hergestellt werden könnte. Das ist ein kontinuierlicher Prozess.

Die Politik diskutiert über Einschnitte bei der Rente, die Pflege könnte teurer werden. Gleichzeitig will man die Bürgerinnen und Bürger mit einem neuen Wehrdienst oder einem Pflichtjahr stärker in die Verantwortung nehmen. Kann das funktionieren? Oder kommt Demokratie darüber ins Straucheln?

Lammert: Da mache ich mir wenig Sorgen. Die Geschichte der Bundesrepublik zeigt, dass es gelingen kann, auch für zunächst wenig populäre Vorhaben mit plausiblen Begründungen Zustimmung zu erreichen. Gerade in diesen Tagen gibt es erstaunliche Umfrageergebnisse zu den Überlegungen, ein soziales Dienstjahr als Verpflichtung einzuführen, mit erstaunlich hohen Mehrheiten quer durch alle Altersgruppen. Selbst in der wahrscheinlich am stärksten betroffenen Gruppe der 18- bis 30-Jährigen gibt es eine knappe Mehrheit dafür. Dass es grundsätzlich eine Aversion gegenüber Veränderungen gäbe, die auch mit eigenen Verpflichtungen und Belastungen verbunden sein könnte, kann ich nicht bestätigen.

Sie stehen einem Dienstjahr positiv gegenüber. Aber könnte es sein, dass das nicht funktioniert, weil die Menschen den Staat eher als Dienstleister begreifen und nicht als Ergebnis dessen, wie sich alle engagieren?

Lammert: Fairerweise muss man zur Kenntnis nehmen, dass es keineswegs einen prinzipiellen Mangel an bürgerschaftlichem Engagement gibt. Ganz im Gegenteil. Unsere Gesellschaft ist im Ganzen stabiler, gefestigter, als man das von manch anderem Land in der Nachbarschaft beobachten kann. Das wiederum hängt wesentlich mit einem ausgeprägten und über Generationen gewachsenen ehrenamtlichen Engagement zusammen. Was weniger ausgeprägt ist, ist die Bereitschaft, sich politisch zu engagieren.

Das machen Sie woran fest?

Lammert: Ich will mal, nur als ein Indiz, die glatte Halbierung der Mitgliederzahl in den politischen Parteien seit der Wiedervereinigung anführen. So sehr ich fern von der Erwartung bin, dass eigentlich jeder Mitglied einer politischen Partei sein sollte, so sehr fällt mir auf, wie gering die Bereitschaft ist, sich in der wirkungsvollsten Umsetzungsmöglichkeit für gesellschaftliche Entwicklungen, Veränderungen, Anliegen und Interessen persönlich einzubringen. Da würde ich mir eine größere Aufgeschlossenheit wünschen.

»Wir müssen uns anstrengen, umwieder wettbewerbs-fähig zu werden«

 

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann tritt wie Sie von der politischen Bühne ab. Er meint, der Hauptunterschied zum politischen Prozess früherer Jahre seien die sozialen Medien. Teilen Sie diese Einschätzung?

Lammert: In der Tat, das tue ich. Die fundamentalen Veränderungen der Meinungs- und Urteilsbildung in der Gesellschaft durch die Digitalisierung der Kommunikation und die sogenannten sozialen Medien sind die größte Zäsur seit der Erfindung des Buchdrucks.

Das müssen Sie bitte genauer erklären.

Lammert: Den einen gesellschaftlichen Diskurs auf Basis gemeinsamer Daten und Informationen gibt es immer weniger, weil an seine Stelle Hunderte und Tausende von parallel zueinander stattfindenden Diskursen auf elektronischen Plattformen treten. Was das qualitativ bedeutet, wird im Allgemeinen unterschätzt. Ich habe vor vielen Jahren schon – sicher etwas zugespitzt – gesagt, dass die explosionsartig gewachsene Möglichkeit von Menschen, nicht nur passiv Informationen aufzunehmen, sondern selbst darüber zu entscheiden, von wem man überhaupt Informationen beziehen und mit wem man sie teilen will, mit einer erheblichen Gefährdung des Urteilsvermögens der Gesellschaft im Ganzen erkauft wird. Das wiederum erschwert politische Entscheidungen immens.

Es gibt im Umgang mit sozialen Medien zwei Denkschulen. Die einen blicken auf die Meinungsfreiheit und sagen: Lass die mal machen. Die anderen fordern angesichts von Fake News und Hetze eine gewisse Regulierung. Wie lautet Ihr Standpunkt?

Lammert: An letzterem kann es keinen vernünftigen Zweifel geben. Dass die Mindestverpflichtungen, die jede Schülerzeitung einhalten muss, für digitale Plattformen nicht oder in ungleich geringerem Maße gelten, hat sich mir nie erschlossen.

Sie haben, unterstellen wir, bald deutlich mehr Freizeit. Gibt es schon Pläne, wie Sie die verbringen wollen?

Lammert: Ich fürchte, dass das mit der größeren Freizeit noch eine Weile dauern wird. Wenn ich die eingegangenen Verpflichtungen für das nächste Jahr in meinem Terminkalender betrachte, kann ich meiner Frau keine wirklich signifikante Verbesserung in Aussicht stellen. Aber dass es im Laufe der Zeit übersichtlicher und weniger wird, ist ausdrücklich Bestandteil des Rückzugs aus diesem Amt. Die Aussicht, in Zukunft zwischen einer Vortragsanfrage oder einem Opernbesuch souverän entscheiden zu können, hat eine gewisse Attraktivität. (GEA)