Was bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen hinter zugezogenen Gardinen passiert – man kann es nur erahnen. Ob die Koalitionäre in spe auf dem sprichwörtlichen »guten Weg« sind, oder sich streiten wie die Kesselflicker dringt dieses Mal nicht nach außen.
Was die Chancen erhöht, dass demnächst tatsächlich regiert werden kann und die Parteien ihren ambitionierten Zeitplan einhalten können. Noch nie stand eine designierte Regierung so unter Zugzwang, so schnell wie möglich loszulegen.
Der Taktgeber heißt Corona. In einer Zeit, in der die Infektionszahlen durch die Decke gehen, kann Deutschland nicht länger in einem Zwischenzustand auf halber Strecke zwischen Schwarz-Rot und Rot-Grün-Gelb regiert werden. Das Hin und Her in der Coronapolitik ist genau diesem Umstand geschuldet.
Kanzlerinnen-Anspreche half nicht
Und selbst eine »die Lage ist ernst«-Ansprache der Bundeskanzlerin zur besten Sendezeit hätte nicht mehr diesselbe Durchschlagskraft wie vor einem Jahr. In manchen Politikbereichen treibt das Machtvakuum zudem seltsame Blüten: Hubertus Heil (SPD) arbeitet an einer Homeoffice-Verordnung noch in seiner Funktion als Arbeitsminister der Großen Koalition. Doch umsetzen soll sie mutmaßlich ein Kanzler Olaf Scholz.
Ein Scheitern kann sich keiner der drei Ampel-Verhandler mehr leisten. Dazu ist die Lage zu ernst und die Notwendigkeit, eine handlungsfähige Regierung zu haben, zu groß. Die Chancen für die Grünen, ihre Klimaschutzziele durchzusetzen, schwinden. Dadurch riskieren sie aber auffrischenden Gegenwind von der Basis. Eine vorschnelle Einigung auf eine Ampel könnte somit ein Verfallsdatum eingearbeitet haben.