Logo
Aktuell Kommentar

Kanzler Merz zeigt Größe

Kanzler Friedrich Merz verbreitet Optimismus und lobt seinen Vorgänger. Das dürfte bei den Menschen ankommen, kommentiert GEA-Politikredakteur Oliver Jirosch.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht bei seiner Regierungserklärung im Plenum des Bundestags.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht bei seiner Regierungserklärung im Plenum des Bundestags. Foto: Katharina Kausche/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht bei seiner Regierungserklärung im Plenum des Bundestags.
Foto: Katharina Kausche/dpa

REUTLINGEN. Mit seiner ersten Regierungserklärung hat Friedrich Merz (CDU) wieder einiges zurechtgerückt. Er hat klare Linien aufgezeigt und Größe bewiesen. Von einem Stolperstart war noch vor gut einer Woche die Rede, nachdem er zwei Wahlgänge gebraucht hatte, um Kanzler zu werden. Von einer politischen Krise war gar die Rede. Dabei war es nur Ausweis fehlender moralischer Reife einiger Abgeordneter, die ihre eigenen Befindlichkeiten wichtiger nahmen als den gelungenen Start einer Regierung in Krisenzeiten.

Merz hat nun die Leitlinien vorgegeben, an denen sich seine Regierung in diesen Krisenzeiten orientieren wird. Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt nannte er als wichtigste Ziele. Der Kanzler versprach einen neuen Generationenvertrag, die konsequente Abschiebung von Ausländern ohne Bleiberecht und bessere Rahmenbedingungen für die nun schon seit Jahren kränkelnde Wirtschaft. Außerdem bewies Merz Größe, indem er seinen Amtsvorgänger Olaf Scholz, mit dem er sich im Wahlkampf harte Duelle geliefert hatte, für seine wegweisende und historische Reaktion auf den russischen Angriffskrieg lobte. Das war clever gemacht von Merz, denn in stürmischen Zeiten wie diesen wollen die Menschen Einigkeit zwischen den Parteien der Mitte, keine unversöhnlichen Streithähne.

Nicht nur in diesem Fall traf Merz den richtigen Ton. Egal, ob es die Wachstumslokomotive war, die Deutschland wieder werden kann, oder die Stärke des deutschen Staates, der mithilfe seiner Bürger alle Herausforderungen aus eigener Kraft meistern kann - das ist der Optimismus, nach dem sich die Menschen in Deutschland zuletzt so gesehnt haben. Aber: Worte allein genügen nicht. Ob man nun ein Freund von Kanzler Merz und der schwarz-roten Koalition ist oder nicht - es bleibt zu hoffen, dass diesen Worten Taten folgen. Bleiben die aus, stärkt das nur weiter die Kräfte der extremen Rechten und Linken. Und das braucht dieses Land nun wirklich nicht.

oliver.jirosch@gea.de