LONDON. Großbritannien setzt auf Waffen, wie man sie aus der Filmwelt »Star Wars« kennt. Vier Kriegsschiffe der Royal Navy, gab Finanzministerin Rachel Reeves bekannt, sollen demnächst mit der neu entwickelten Laserkanone »DragonFire« (Drachenfeuer) ausgerüstet werden. Die mit hoher Lichtenergie arbeitende Waffe kann einen Laserstrahl abschießen, der eine Pfundmünze in einem Kilometer Entfernung treffen und in fünf Kilometer Entfernung eine Drone zerstören kann. Zugleich ist DragonFire konkurrenzlos billig. Ein einziger »Todestrahl« kostet nur etwa zehn Pfund, während herkömmliche Abwehrraketen Hunderttausende Pfund kosten.
Die Ankündigung der Schatzkanzlerin ist Teil einer Finanzspritze in Höhe von 2,2 Milliarden Pfund für den Verteidi gungshaushalt. Sie kommt zusätzlich zu den 6,4 Milliarden Pfund, die Premierminister Keir Starmer im Februar angekündigt hatte, um die britischen Verteidigungsausgaben von jetzt 2,3 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis 2027 zu steigern. Darüber hinaus strebt Großbritannien die Zielmarke von drei Prozent des BIP in der nächsten Legislaturperiode ab 2029 an. Mit der Erhöhung des Militärbudgets kommt Großbritannien der Forderung von US-Präsident Trump entgegen, dass die NATO-Mitglieder mehr für Verteidigung ausgeben sollen.
Freilich wird das militärische Engagement mit Einsparungen in anderen Bereichen finanziert. Sie stehen unter dem Motto Kanonen statt Butter. Im Februar hatte Premier Starmer zu diesem Zweck eine Kappung der Entwicklungshilfe um 0,2 Prozent des BIP angeordnet. Der Schritt entsprach den Wünschen der Konservativen und der rechtspopulistischen Reform UK und hat zu Unmut bei manchen Mitgliedern der sozialdemokratischen Regierungsfraktion geführt. Nun sind die Genossen umso mehr erzürnt über die Einsparungen, die Finanzministerin Reeves bei der Vorstellung des aktualisierten Haushaltskonzepts im Unterhaus verkündet hat, denn sie setzte die Axt vor allem beim Sozialhaushalt an.
Militärische Führung in Europa
Das Wirtschaftswachstum, so hatte die Aufsichtsbehörde »Office for Budget Responsibilty« (OBR) prognostiziert, werde für 2025 statt bei zwei nur bei einem Prozent liegen. Das zwang die Schatzkanzlerin, Einsparungen in Höhe von insgesamt 14 Milliarden Pfund zu finden. Die Kürzungen bei der Sozialhilfe sollen 4,8 Milliarden Pfund betragen. Das werde allerdings, so hatte das OBR angemerkt, rund eine Viertelmillion Menschen über die Armutsgrenze schieben, darunter 50.000 Kinder. Daher planen nun Dutzende Labour-Abgeordnete, gegen die Sparpläne zu stimmen. Was aber kaum Auswirkungen haben wird.
Rachel Reeves erklärte, dass Großbritannien zu einer »verteidigungsindustrieellen Großmacht« werden solle, bei der die Rüstung als wachstumstreibender Motor der Volkswirtschaft dient. Die zusätzlichen Milliarden an Mehrausgaben werden sicherlich Wachstumsanreize liefern. Zugleich aber wirken sie auch außenpolitisch und unterstreichen die Ambition von Premierminister Keir Starmer, sich als militärische Führungsfigur in Europa zu positionieren. Großbritannien spielt zusammen mit Frankreich eine leitende Rolle bei der Koordinierung der Ukraine-Hilfe. (GEA)