REUTLINGEN/LINDAU. Es ist ein ganz normaler Mittwoch am östlichen Ufer des Bodensee zwischen Lindau und Bregenz. Das Wetter ist durchwachsen, die Tourismussaison ist noch nicht so richtig gestartet. Ferien sind keine. Schaut man in die Innenstädte, begegnen dem Besucher Schulklassen oder Rentnergruppen, die Tagesausflüge machen. Auch der Verkehr auf den großen Zufahrt- und Transitstraßen, wie der A96 hält sich in Grenzen und dennoch staut es sich manchmal auf der Deutschen Seite kurz nach der Ausfahrt Sigmarszell. Hier kontrolliert die Polizei und das seit wenigen Wochen deutlich intensiver.
Unter den großen weißen Planen einer Stahlrohrkonstruktion werden Fahrzeuge angehalten, Dokumente überprüft und Ladeflächen durchsucht. Meist gehen die Kontrollen schnell, manche Fahrer müssen sich aber auch etwas länger gedulden, bis sie weiter dürfen. Neben normalen Autos kontrollieren dei Beamten häufig Fernreisebusse aus Südosteuropa und Sattelzüge. Die Kontrollen sind Stichproben. Der größte Teil der Blechlawine rollt unbehelligt am Kontrollpunkt vorbei. Viele Vorbeifahrende verlangsamen ihr Fahrzeug auf Höhe der Kontrollstelle sogar noch unter das bereits reduzierte Tempo und schauen, was sich dort hinter der Leitplanke abspielt.
Per Linienbus über die Grenze
Trotz den 3.000 zusätzlichen Bundespolizisten, welche per Order des Bundesinnenministers illegale Migration eindämmen sollen, scheinen die Kontrollen mehr ein Tropfen auf den heißen Stein zu sein, der zwar lautstark zischt, aber keine echte Abkühlung der so heiß geführten Debatte oder eine Lösung der Zuwanderung bringt. Die Gesichter der Polizisten, die in voller Montur unter den weißen Planen stehen, zeigen gleichermaßen Zeichen von Anstrengung und einer gewissen Teilnahmslosigkeit. Die Suche nach den Illegalen mutet an, wie die nach der sprichwörtlichen Nadel im Heuhaufen. Ob die Beamten auch hier wie anderswo 12-Stunden-Schichten absolvieren müssen, ist nicht in Erfahrung zu bringen.
Während die Polizistinnen und Polizisten an der Autobahn ihr Bestes geben, könnte ein Asylbewerber am Bregenzer Bahnhof einfach in den Linienbus nach Lindau steigen und über den kleinen beschaulichen und mittlerweile verwaisten Grenzübergang im Zentrum von Hörbranz einfach in die Bundesrepublik fahren. Insgesamt gibt es acht Verbindungen am Tag, die pro Fahrt 23 Minuten dauern und 3,70 Euro kosten.
Kritik an Kontrollen
Milan lebt im Speckgürtel von Stuttgart, hat familiäre Wurzeln im ehemaligen Jugoslawien. Er ist Busfahrer bei einem der vielen kleineren Busunternehmen, die von Haltestellen in Baden-Württemberg Ziele in Osteuropa anfahren. Seit rund 20 Jahren fährt Milan wöchentlich die Tour in die serbische Hauptstadt Belgrad und zurück. Die neuen Grenzkontrollen sind Thema bei vielen Kollegen aus den unterschiedlichsten Unternehmen.
»Auf dieser Strecke wirst Du immer kontrolliert. Wir fahren ja über die Grenze der EU. Aber seit zwei Wochen ist das in Deutschland schon deutlich mehr«, berichtet Milan. Bisher wären er und seine im Schnitt 40 bis 50 Fahrgäste auf dem Weg nach Deutschland hauptsächlich an der Grenze zu Kroatien kontrolliert worden. Danach habe er meist freie Fahrt gehabt. Jetzt wäre es schon die Ausnahme, wenn er von der deutschen Polizei nicht angehalten würde.
Nicht über die »großen Grenzen«
Er verstehe, dass Deutschland der illegalen Migration Einhalt gebieten wolle, doch zumindest bei seinem Unternehmen habe es bisher keine Illegalen gegeben. Er wisse nur von einem Fall, bei dem jemand aus dem Bus geholt wurde, aber da sei wohl nur ein Arbeitsvisum nicht verlängert gewesen. »Meine Kollegen und ich kennen ja die Probleme an der Grenze. Früher sind wir noch über Ungarn nach Serbien gefahren, da sind die Kontrollen hier in Deutschland gar nichts dagegen.« Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, kontrollieren die Fahrer die Pässe der Menschen, die in ihre Busse steigen, mittlerweile ganz genau.
Denn, so Milan, am großen Busbahnhof in Belgrad sammeln sich zahlreiche Flüchtlinge, die sich unter anderem auf den Weg nach Deutschland machen wollen - ob es sich um legale oder illegale Migranten handle, könne er nicht beurteilen. »Die steigen aber nicht in die Busse, die über die großen Grenzen fahren«, sagt Milan und auf die Frage, wie diese Menschen dann weiterreisen und wohin, zuckt er mit den Schultern und lächelt ein wenig verstohlen.
Automobilclubs sind alarmiert
Diverse Vertreter der Gewerkschaft der Polizei haben mit ihren Aussagen bereits daran zweifeln lassen, dass die Kontrollen den gewünschten Erfolg bringen. Aus dem Innenministerium war zu vernehmen, dass es in der ersten Woche eine Steigerung um mehr als ein Drittel bei den Zurückweisungen gab. In realen Zahlen summiert sich die Zurückweisung damit auf 729 Personen (davon waren 32 Asylbewerber). In der Vorwoche lag die Zahl ohne Unterstützung der Bundespolizei bei 511.
Doch ob dieser Erfolg anhält, ist mehr als fraglich. Denn schon jetzt heißt es aus Polizeikreisen, dass Schleuser schnell reagiert haben und andere Routen wählen. Die rund 3.900 Kilometer lange Grenze Deutschlands bietet vor allem im Osten der Republik viele »Grüne Grenzübergänge«, die nicht rund um die Uhr überwacht werden können. Ferner sprechen sich neue Routen unter den Menschen, die sich beispielsweise auf der Balkanroute nach Europa und Deutschland machen, schnell herum.
Verkehrschaos an Pfingsten könnte drohen
Mit Blick auf die Autobahn und in den Ferienkalender fragt sich der eine oder andere sicher, was wohl in den nahenden Pfingstferien geschehen wird und ob der Superstau bei Ein- oder Ausreise droht. Denn mittlerweile haben auch die Nachbarstaaten als Reaktion auf Deutschlands neue Grenzkontrollen ihrerseits die Präsenz an den Grenzen erhöht. Von so manchem Reisenden ist zu hören, dass im Ausland Personalmangel auch gerne mal so kompensiert wird, indem nur noch eine Fahrspur über die Grenze geöffnet ist, was zu stundenlangen Wartezeiten führt.
Entsprechend alarmiert sind die Automobilclubs. Da der ADAC selbst keine Messungen macht, kann der Verein zwar keine konkreten Zahlen zur Verkehrsbehinderung an den Grenzen nennen. Allerdings, so heißt es, habe bereits die Ampel-Koalition vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen angeordnet, was zumindest für gewisse Erfahrungswerte sorge. »Mit der zusätzlichen Verschärfung kann es zu weiteren Beeinträchtigungen kommen. So gehen wir davon aus, dass gerade zu Pfingsten durch die zusätzlichen Kontrollen mehr Staus entstehen, als ohnehin im letzten Jahr bereits entstanden sind«, erklärt Melanie Hauptvogel, Leiterin der Unternehmenskommunikation.
Der ADAC gehe vor allem an den drei Autobahnübergängen Suben (A3 Linz-Passau), Walserberg (A8 Salzburg – München) und Kiefersfelden (A 93 Kufstein – Rosenheim) von Wartezeiten bei der Einreise aus. Ferner könnten die Ausreisekontrollen in Richtung Frankreich sowie die Einreisekontrollen aus den Niederlanden zu Verzögerungen führen. Der Autofahrerverein rät Reisenden beim Grenzübertritt gültige Ausweisdokumente (Reisepass oder Personalausweis) mitzuführen. Ein Führerschein alleine reiche beispielsweise nicht aus. Ferner sollte man sich schon vor Reiseantritt über Wartezeiten an den Grenzen informieren und genügend Pufferzeiten einplanen, um stressfrei im Urlaub anzukommen, so Melanie Hauptvogel.
Der AvD (Automobilclub von Deutschland) hat bisher noch keine kritischen Rückmeldungen seiner Mitglieder oder von Vertragsbetrieben, wie beispielsweise Pannenhelfern, bekommen. Größere Kontrollmaßnahmen hätten letztere auch noch nicht gemeldet. Alleine die üblichen Schleierfahndungen wären registriert worden. »Leute, die ständig grenzüberschreitend tätig sind, kennen die Regularien und halten diese ein«, so ein Sprecher. Im Hinblick auf die Pfingstferien sei eine Prognose schwierig. »Die Rückmeldungen, wie es am Ende läuft, kommen von unseren Mitgliedern natürlich immer hinterher. Die Situation wird allerdings schon davon abhängen, wie die Kontrolltätigkeit von der Behördenseite gestaltet wird. Wir hoffen, dass die Reisen unserer Mitglieder unproblematisch stattfinden können.« (GEA)