HAMBURG/REUTLINGEN. Deutschland ist Weltmeister im Beschreiben von Problemen und Lösungen und es gibt immer mehr Papiere, in denen alles dokumentiert wird. Mit der zeitigen Umsetzung allerdings hapert es, wenn es denn überhaupt gewollt ist. Nico Lange, Senior Fellow der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der profiliertesten Sicherheitsexperten Deutschlands, sagt: »Wir haben gerade die Wehrpflicht wieder eingeführt und – ich sage das mal so sarkastisch – wir haben große Mühe damit unsere Handlungsfähigkeit in der Sicherheitspolitik herzustellen.« Ist Deutschland bereit für den Ernstfall, wie robust ist die Infrastruktur, wie gut ist Deutschland aufgestellt beim Zivilschutz?
Lange ist ein steter Mahner. »Was Strategiefähigkeit betrifft: In dieser Frage, die wir so priorisiert haben – also Sicherheit in Europa, Zurückdrängen von Wladimir Putin zum Waffenstillstand und Frieden – haben wir keine Strategie. Wir machen ein bisschen herum in der Hoffnung, dass sich das Ganze dann irgendwie löst.« Er nennt das die klassische deutsche Außenpolitik. Die Deutschen fragen sich, »müssen wir wirklich etwas machen, was machen denn die andern, wir machen da mal ein bisschen mit«.
»Wir machen das Mögliche, nicht das Notwendige«
Die Ukraine als Beispiel nehmend, sagt Lange, »es wäre mal ganz gut, wenn alle mehr machen würden. Es muss der Geist gefördert werden, etwas zu tun und nicht immer nur darauf zu warten, dass jemand kommt und etwas tut.« Die Ukraine zeige, wie es geht. Lange nahm an einer hochkarätigen Diskussionsrunde teil, die das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) in Kooperation mit der Hamburger Handelskammer organisierte, und war dort nicht der einzige Mahner. Sehr viel von dem, was das gesagt wurde, war ziemlich ernüchternd.
Peter Tauber (CDU), ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, ergänzt Lange: »Wir skalieren nicht, wir machen nur das Mögliche und nicht das Notwendige.« Er spricht von einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe und einer notwendigen zivilgesellschaftlichen Ertüchtigung.
Der Historiker Tauber nimmt selten ein Blatt vor den Mund. Er sieht eine entscheidende Aufgabe der Politik darin, die Gesellschaft und die Bürger »darauf vorzubereiten, dass es in einem Krieg nicht so sein wird wie immer, dass nichts mehr so ist wie am Tag zuvor. Dann muss die Gesellschaft die Kraft haben, den Soldaten den Rücken freizuhalten, damit sie ihren Job machen können. Das ist die zentrale Herausforderung.« Und Deutschland ist noch weit davon entfernt.
Major Dr. Monika Rausch, Truppenoffizier im Sanitätsdienst der Bundeswehr und Chefin eines Stabes in einem Bundeswehrkrankenhaus, spricht darüber, wie der Sanitätsdienst auf einen Ernstfall vorbereitet ist oder sich vorbereitet. Wie sieht es bei der Verwundetenversorgung aus? »Wir gehen derzeit in einem Ernstfall von rund 1.000 Verwundeten pro Gefechtstag aus. Diese müssen dann schnell nach Deutschland gebracht werden zur Folgeversorgung. Das muss eng zusammen mit dem zivilen Gesundheitssystem organisiert werden.« In Deutschland müssten dafür 15.000 Krankenhausplätze bis hin zu Intensivplätzen bereitstehen.
»Wir haben fünf Bundeswehrkrankenhäuser plus neun Berufsgenossenschaftskrankenhäuser, mit denen schon Kooperationen bestehen, und 39 Unikliniken.« Sie spricht von einer komplexen Situation im föderal organisierten Gesundheitssystem in Deutschland. Vieles scheint unklar, denn »es gibt noch keine Notstandsgesetze, die das Ganze organisieren«. Nun stellten sich Fragen wie: Was machen wir, wenn der Luftraum gesperrt ist, wenn wir mehr als die angedachten möglichen Patienten haben, was geschieht, wenn die Folgeversorgung nicht sichergestellt werden kann, wie priorisieren wir? »Das wird alles gerade geklärt«, sagt sie. Es ist eine riesige Menge zu klären, zu organisieren, vorzubereiten und zu üben. »Corona hat gezeigt, wir können das. Allerdings brauchen wir auch das nötige Personal dafür. Doch in den medizinischen Fachberufen herrscht absolute Personalknappheit, und das spüren wir auch bei uns im Militär.«
»Was ist es eigentlich wert, mit seinem Leben dafür einzustehen«
Hier türmen sich Aufgaben und Probleme. Professor Heiko Höfler von Pricewaterhouse Coopers und führender Experte in der Beratung von Unternehmen und staatlichen Institutionen im Rahmen öffentlicher Auftragsvergabe, spinnt den Faden mit den 1.000 Verwundeten weiter: Die Bundeswehr habe zwei moderne MedEvac-Luftfahrzeuge und noch drei ältere, »die mit etwas Mühe zur Verfügung gestellt werden könnten«. Um allerdings mit 1.000 Verwundeten pro Gefechtstag klarzukommen, »bräuchten wir wohl mindesten 25 solcher Flugzeuge. Das ist die Lage.« Er stellt fest: »Wir haben im Moment also keine Antwort auf die Frage, wie bringen wir zivile Ressourcen zusammen mit militärischem Bedarf in einem Szenario wie dem, über das wir hier reden. Das ist unbefriedigend.«
Major Rausch ergänzt in diesem Kontext, die Gesellschaft müsse dazu in der Lage sein, sich und die kritischen Infrastrukturen, beispielsweise Krankenhäuser, resilient zu machen. Davon sei man aber noch weit entfernt. Rausch räumt aber auch ein, dass man bei der Bundeswehr nun Rückenwind verspüre.
Heiko Höfler ist aktiver Reserveoffizier und dient in der Generalstabsverwendung im Kommando Streitkräftebasis. Auch er sieht positive Ansätze: »Die Bundeswehr hat das System Innovation auf den Weg gebracht.« Doch der Wermutstropfen folgt sofort: Das müsse letztlich von Leuten ins Ziel geführt werden, die das auch steuern können. »Und da haben wir das größte Defizit.« Was die Deutschen und die Europäer angeht, konstatiert Höfler: »Wir sind nicht combat ready, unsere Nachbarn auch nicht und südlich der Alpen sind sie nicht einmal ready, das heißt, da passiert gar nichts.«
Lange merkt noch an, »um strategiefähig sein zu können, muss man handlungsfähig und handlungswillig sein, das sind wir nicht genug. Wir schaffen keine Fakten, um die anderen damit zu konfrontieren.« Und Verteidigungsfähigkeit heißt laut Lange auch, sich darüber klar zu werden, »was verteidigen wir überhaupt, was ist es eigentlich wert, mit seinem Leben dafür einzustehen. Vor der Frage drücken wir uns.« Die Menschen in der Ukraine hätten das für sich beantwortet. (GEA)