Tschüss: Sang- und klanglos hat sich Olaf Scholz von der europäischen Gipfel-Bühne verabschiedet. So unprätentiös, wie der scheidende Bundeskanzler selbst ist. Keine Elogen auf seine Führungsqualitäten, keine schmeichelhaften Reden, in denen seine Verdienste gewürdigt wurden. Was nicht ganz gerecht ist. Schließlich hat Scholz nach anfänglichem Zögern einen wesentlichen Beitrag geleistet, die Unterstützung für die von Russland überfallene Ukraine zu organisieren. Deutschland selbst ist zum wichtigsten Waffenlieferanten aufgestiegen. In Erinnerung wird bleiben, wie er dem Ungarn Viktor Orbán eine Kaffeepause nahelegte, um seine Blockade von Beitrittsgesprächen zu verhindern. Mittlerweile lässt Putin-Freund Orbán sich nicht mehr vor die Tür schicken. Er ist das sichtbarste Zeichen, in welchem Zustand die EU ist, die nach dem Kriegsausbruch wie eine Trutzburg dastand: Einig und entschlossen. Mittlerweile jedoch werden die Risse im Putz sichtbar.
An wohlklingenden Bekenntnissen, wehrhaft zu werden und sich mehr um die eigene Sicherheit zu kümmern, mangelt es nicht. Die Kommission will 800 Milliarden Euro für Verteidigung mobilisieren. Ob das gelingt? Die Zweifel sind groß. Viele EU-Staaten und die europäischen Sozialdemokraten – auch die SPD – hätten gerne gemeinsame Verteidigungsschulden. Einige Länder im Süden sehen indes gar keinen Grund zu massiver Aufrüstung. Die EU steht vor einem Berg von Problemen. Und obendrauf sitzt: Viktor Orbán.