Logo
Aktuell Gespräch

EnBW-Affäre als Klotz am Bein der Landes-CDU?

STUTTGART. Die EnBW-Affäre ist der große Klotz am Bein der CDU. Landeschef Strobl glaubt aber, dass sie im Bundestagswahlkampf kein Laster wird. Er setzt auf neue Themen für seine Partei - sieht dabei aber eine lange Strecke zu bewältigen.

Foto: dpa
Foto: dpa
CDU-Landeschef Thomas Strobl ist überrascht über den angedeuteten Rückzieher von Ex-Regierungschef Stefan Mappus (CDU) im EnBW-Untersuchungsausschuss. Mappus habe sich einen weiteren Auftritt in dem Gremium immer gewünscht. »Ich könnte nur sehr schwer nachvollziehen, wenn das jetzt auf einmal anders sein sollte«, sagte Strobl der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.

Ebenso hatte sich der CDU-Obmann in dem Ausschuss, Alexander Throm, geäußert. Mappus' Anwalt hatte kürzlich erklärt, dass der Auftritt nicht sicher sei. Er verwies auf das Aussageverweigerungsrecht seines Mandanten wegen der laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zum Untreuevorwurf.

Der Ausschuss, der die Umstände des knapp fünf Milliarden Euro teuren Geschäftes vom Herbst 2010 aufklären soll, hatte entschieden, Mappus am 7. und 14. Juni in den Zeugenstand zu rufen. Mappus hatte den Rückkauf von Aktien des Karlsruher Energieversorgers EnBW durch das Land Baden-Württemberg am Landtag vorbei eingefädelt und - so der Vorwurf - einen viel zu hohen Preis gezahlt.

Der frühere Ministerpräsident hatte bereits vor einem Jahr vor dem Gremium ausgesagt. Damals verteidigte Mappus den EnBW-Deal, räumte aber ein, dass er das Geschäft aus rechtlichen Gründen so nicht noch einmal abschließen würde.

Strobl glaubt nach eigener Aussage, dass die EnBW-Affäre für die Bundestagswahl keine Bedeutung habe. »Es wird beispielsweise eine Rolle spielen, wie es weitergeht in Europa, wie die wirtschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland sein wird. Wie gestalten wir die Steuerpolitik und die Sozialpolitik?«

Nach der Abwahl von Schwarz-Gelb vor zwei Jahren verfolgt Strobl einen umfassenden Modernisierungskurs für die Partei. »In unserem Kurs der Öffnung, der Erneuerung, der neuen thematischen Schwerpunktsetzungen innerhalb der CDU Baden-Württemberg kommen wir sehr gut voran«, meinte er. »Wir haben eine gute Diskussionskultur. Unsere Projekte - etwa die Zukunftswerkstatt und Frauen im Fokus - laufen sehr gut.«

Strobl räumte aber ein, dass es auch kritische Punkte gebe. »Ich hätte mir bei manchen Dingen zum Beispiel gewünscht, dass sie schneller gehen. Manches dauert etwas länger. Ich hatte mich nie auf einen Sprint eingestellt. Jetzt wird es ein Marathon.«

Nach Ansicht von Strobl sollte die CDU bei ihrer programmatischen Ausrichtung auch mehr auf das Thema Regionalität von Lebensmitteln setzen. »Das ist etwas, das zur CDU passt. Wir haben eine Affinität zur Heimat. Wir verstehen unsere bäuerlichen Familienbetriebe.« (dpa)