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Aktuell Kommentar

Drohnenabwehr: Entschlossenheit ist gefragt

Immer wieder legen Drohnen Flugplätze in ganz Europa lahm. Deutschland und die EU müssen sich wappnen und wehrhaft zeigen. Es ist höchste Zeit, meint GEA-Politikredakteur Oliver Jirosch.

Der Münchner Flughafen war am Wochenende wegen überfliegender Drohnen mehrere Stunden gesperrt. Nun ist eine Diskussion über di
Der Münchner Flughafen war am Wochenende wegen überfliegender Drohnen mehrere Stunden gesperrt. Nun ist eine Diskussion über die Gefahren-Abwehr entbrannt. Foto: Armin Weigel/dpa
Der Münchner Flughafen war am Wochenende wegen überfliegender Drohnen mehrere Stunden gesperrt. Nun ist eine Diskussion über die Gefahren-Abwehr entbrannt.
Foto: Armin Weigel/dpa

REUTLINGEN. Kommunikationsstränge auf dem Meeresgrund, die von Schiffsankern mutwillig zerstört werden. Hacker, die in Netzwerke von Energieversorgern eindringen und diese lahmlegen. Oder Schwärme von Drohnen, die militärische Anlagen ausspionieren oder Flughäfen über Stunden lahmlegen. Am Wochenende in München, eine Woche zuvor beim EU-Treffen in Kopenhagen. Die Provokationen und Bedrohungen häufen sich. Wenn es auch keine Beweise gibt - oder zumindest keine, die der Öffentlichkeit präsentiert werden - dass der russische Präsident Wladimir Putin dahinter steckt, so mehren sich jedoch die Hinweise darauf.

Putin sitzt schenkelklopfend im Kreml

Jedenfalls warnt die Spionageabwehr in Deutschland seit Jahren vor der immer intensiver werdenden Arbeit russischer Geheimdienste und deren hybrider Angriffe. Und Putin, der Provokationen liebt, sitzt wahrscheinlich schenkelklopfend im Kreml angesichts der deutschen Reaktionen auf die Drohnen über München. Denn die blieb nämlich aus. Stattdessen wurde, wie so oft in Deutschland, diskutiert. Wer denn nun zuständig ist für diese spezielle Drohnen. Grundsätzlich ist es eine Sache der Landespolizei. Bei Flughäfen oder Bahnhöfen aber kommt die Bundespolizei zum Einsatz. Also flogen die Drohnen am Wochenende nur über München oder über dem Münchner Flughafen? Es lebe die Bürokratie. Wenn es nicht so ernst wäre, wäre der Fall tatsächlich zum Totlachen.

Angemessene Reaktion, nicht Söders Version

Drohnen sind ja nun in der Tat kein ganz neues Phänomen. Aber offensichtlich zu neu für den Gesetzgeber, denn das Luftsicherheitsgesetz enthält keine Regelung zu Drohnen, was aber Voraussetzung ist, wenn die Bundeswehr eingreifen soll und sich der Sache annehmen. Jedenfalls braucht es ganz schnell einheitliche Regelungen, die eine schnelle und angemessene Abwehr von Drohnenangriffen erlauben. Eine angemessene Reaktion ist besonders wichtig und nicht Markus Söders angestrebte Vorgehensweise: jede Drohne abschießen. Das hieße, in Putins Falle tappen. Aber ein bisschen mehr Droh-Kulisse als momentan darf schon sein. Die schwarz-rote Koalition muss sich schnell einigen, sonst verliert sie wegen Untätigkeit auch auf diesem Gebiet weiter Wähler an die AfD.

oliver.jirosch@gea.de