Logo
Aktuell KOMMENTAR

Die Ukraine darf nicht untergehen

Ukrainische Flagge
Eine Fahne der Ukraine. Foto: Robert Michael
Eine Fahne der Ukraine.
Foto: Robert Michael

Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine überraschte die meisten Menschen – es sollte nicht sein, was nicht sein durfte. Der Überfall löste in Europa die größte Flüchtlingswelle nach dem Zweiten Weltkrieg aus. Russland, das als eine Garantiemacht für die Souveränität und die Unverletzlichkeit der ukrainischen Grenzen 1994 das Budapester Memorandum unterzeichnet hatte, brach es 2014 und dann nochmals 2022. Der 24. Februar hat letzte Illusionen platzen lassen.

Russlands Präsident Wladimir Putin spricht der Ukraine das Existenzrecht ab. Mit seiner Rede zur Lage der Nation kurz vor dem heutigen Jahrestag unterstrich er nochmals, wie gefährlich irrational es in seiner Vorstellungswelt inzwischen zugeht. Sein Kalkül ist nicht aufgegangen. Ein Blitzkrieg sollte Tatsachen schaffen, bevor die Ukraine und der Westen reagieren konnten. Doch es kam weder zum schnellen Zusammenbruch der Ukraine, noch wurden die Russen dort mit offenen Armen empfangen.

Die EU, die USA und mit ihr die Nato rauften sich zusammen und bewältigen die Folgen für ihre Wirtschaft und Energieversorgung und beliefern die Ukraine mit den notwendigen Waffen zu ihrer Verteidigung. Der Überfall auf die Ukraine hat die Nato und vor allem die Europäische Union zusammenrücken lassen. Deutschland allerdings sucht noch immer nach seiner Rolle innerhalb der Allianz und der EU. Von der vom Bundeskanzler ausgerufenen Zeitenwende ist bislang kaum etwas zu spüren.

Der Mut der Ukrainer ist bewundernswert – und wenn sie weiterhin und noch stärker unterstützt werden, können sie widerstehen. Die Ukraine darf den Krieg nicht nur nicht verlieren, sie muss ihn gewinnen. Das heißt, der Krieg muss damit enden, dass die Ukraine als souveräner und freier Staat weiter existiert. Krieg darf sich nicht lohnen und Putin muss mit seinem Vorhaben scheitern, die alte Sowjetunion wiederherzustellen, indem er die daraus hervorgegangenen Staaten gewaltsam wieder einverleibt.

Die USA und mit ihr die Nato, die EU sowie weitere Staaten, darunter die in die nordatlantische Allianz strebenden Staaten Finnland und Schweden, werden die Ukraine nicht im Stich lassen. Ausnahmen wie Ungarn in der EU und die Türkei in der Nato bestätigen nur die Regel. Der Krieg wird so lange dauern, wie es nötig ist, um Russland zu Verhandlungen zu zwingen. Viele Experten sehen diesen Punkt erreicht, wenn die Ukraine mit ihren Truppen wieder an die 2014 annektierte Krim-Halbinsel heranrückt. Wie der Krieg beendet werden kann, hängt vor allem vom Kreml ab.

 

juergen.rahmig@gea.de