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AfD-Eklat im Thüringer Landtag: Das verheißt nichts Gutes

Landtagswahl Thüringen
AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke geht nach der Landtagswahl in Thüringen durch den Landtag in Erfurt. Foto: Bodo Schackow/DPA
AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke geht nach der Landtagswahl in Thüringen durch den Landtag in Erfurt.
Foto: Bodo Schackow/DPA

Was für ein Theater im Erfurter Landtag. AfD-Mann Jürgen Treutler hat als Alterspräsident die Rolle gespielt, die seine Partei ihm zugedacht hat. Er hat versucht, Chaos zu stiften und die parlamentarische Demokratie vorzuführen. Eigentlich ist es eine Formalie: Der Älteste im Parlament eröffnet die Sitzung, spricht einige weihevolle Worte und erinnert die Abgeordneten an ihre herausragende Verantwortung als Volksvertreter, die Tagesordnung wird abgearbeitet und ein Landtagspräsident gewählt. So ist es normal.

Doch in der Volksvertretung eines Landes, in der die AfD bei der Wahl die stärkste Kraft geworden ist, scheint nichts mehr normal zu sein. Tumulte, Redeschlachten, Unterbrechungen: In Erfurt war es auch in der letzten Legislaturperiode schon schwierig. Nun jedoch will die AfD ihre destruktive Kraft voll entfalten. Indem sie etwa mit Wiebke Muhsal eine Kandidatin für die Parlamentsspitze aufstellt, die für die anderen Parteien keinesfalls wählbar ist.

Ihre Klage, ihrer Rechte beraubt zu werden, ist wenig glaubhaft, denn die AfD versucht nicht einmal, den anderen Fraktionen einen passablen Kandidaten anzubieten. Wieder einmal zeigt sich ihre Strategie, die demokratischen Institutionen von innen heraus zu attackieren und ihnen ihre Legitimation abzusprechen. Leider machen auch die anderen Parteien in der Auseinandersetzung mit Björn Höcke und seinen Leuten keine gute Figur. Wer der AfD als stärkste Kraft das erste Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt entziehen will, lässt den Respekt vor den Wählern vermissen.

 

politik@gea.de