In den vergangenen beiden Wochen fanden unter diesem Motto in der Reutlinger Innenstadt, insbesondere in der Altstadt, dem Bürgerpark und der Bahnhofsumgebung mehrere größere Kundgebungen mit 250 bis 500 Teilnehmern statt, bei denen massive Zuwiderhandlungen gegen die Regelungen der Corona-Verordnung sowie die der Versammlung zugrunde liegenden Auflagenbescheide festgestellt wurden, wie das Landratsamt schildert. Am vergangenen Samstag waren es sogar 1.500 Teilnehmer. Entsprechenden Aufforderungen der Stadt als Versammlungsbehörde und der Polizei seien die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nachgekommen.
Das Verbot gilt deshalb ausdrücklich auch für alle Ersatzversammlungen, die im Zusammenhang mit der verbotenen Versammlung stehen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass es am Samstag bei einer Neuauflage oben genannter Aktion erneut zu massiven Verstößen gegen Versammlungsauflagen und den Infektionsschutz kommen könnte.
Genehmigt sind dagegen unter den bekannten Auflagen (Abstand/Maskenpflicht) folgende Veranstaltungen: Das »Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts« organisiert für Samstag eine Kundgebung ab 16 Uhr auf dem Marktplatz. Es sind Redebeiträge geplant unter anderem von Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts, Linkspartei, Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen und die Region, Seebrücke Reutlingen und Verdi.
Ein Herz aus Menschen
Zwei Stunden später, also um 18 Uhr, heißt es ebenfalls auf dem Marktplatz »Reutlingen zeigt Herz – Maske auf, Herz drauf, zusammenstehen«. Zunächst soll ein großes Herz geformt werden und dann – mit Abstand – eine Menschenkette bis zum Bürgerpark gebildet werden. Teilnehmende können Masken mit Herz, Transparente, Luftballons oder Ähnliches mitbringen, schreiben die Veranstalter.
Das Polizeipräsidium Reutlingen geht davon aus, dass sich am Samstag trotz des Verbots Personen unter dem Motto »Für Freiheit, Wahrheit, Selbstbestimmung« versammeln. Verstöße gegen dieses Versammlungsverbot werden laut Pressemitteilung der Polizei konsequent geahndet. Bei einer Teilnahme an einer verbotenen Versammlung drohen Geldbußen von bis zu mehreren Hundert Euro. Die Polizei wird auch das vom Landratsamt für den Innenstadtbereich erlassene Maskentragegebot überwachen, dessen Nichtbeachtung bei vorsätzlichem Handeln ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro nach sich ziehen kann. Wer also am Samstag in der Innenstadt zum Einkaufen unterwegs ist, müsse mit verstärkten Kontrollen und einer erhöhten Polizeipräsenz rechnen, so die Polizei. Neben Einsatzkräften der Polizeihundeführerstaffel und der Reiterstaffel wird unter anderem eine Drohne zum Einsatz kommen. (sv/lr/pol)