REUTLINGEN/BERLIN. »Ampel, ich komme«, postet Martin Rosemann auf Instagram. Dazu das Bild eines muskelbepackten Arms. Der Tübinger, der im September erneut in den Bundestag gewählt wurde, vertritt die SPD bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen – und ist offensichtlich wild entschlossen, die Gespräche zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Damit steht er nicht allein: Auch die potenziellen Bündnispartner schicken Politiker aus der Region nach Berlin.
Mit von der Partie sind die Grünen Beate Müller-Gemmeke (Reutlingen) und Chris Kühn (Tübingen) sowie FDP-Mann Pascal Kober (Reutlingen). Nächsten Mittwoch geht es los. Dann werden die vier versuchen, strittige Punkte aus dem Weg zu räumen und Details zu klären, damit Anfang Dezember – so die Hoffnung – eine neue Regierung steht.
Auf Instagram und Facebook bekunden die vier Auserwählten aus der Region ihre Freude und Dankbarkeit, Teil des rund 300-köpfigen Verhandlungsteams zu sein. Dabei geht es gerecht zu: Jede Partei entsendet ein Drittel der Fachpolitiker – schließlich will man sich auf Augenhöhe begegnen. Aufgeteilt werden die Delegierten auf 22 Arbeitsgruppen. Einige davon firmieren unter so klassischen Funktionsbezeichungen wie »Demokratie«, »Wirtschaft« und »Finanzen«. Andere tragen den Anspruch auf gesellschaftliche Erneuerung bereits im Namen, da gibt es AGs für »Digitale Innovationen«, »Klima, Energie, Transformation« und »Gleichstellung, Vielfalt«.
Die Themen Sozialstaat, Grundsicherung und Rente etwa wird Rosemann in seiner 18 Mann beziehungsweise Frau starken Gruppe besprechen. Priorität habe für ihn, dass der Sozialstaat die Bürger »einfach und unbürokratisch« unterstützt, erklärt der SPDler auf GEA-Nachfrage. »Weiterentwicklung von Hartz IV zum Bürgergeld«, »individuelle Förderung« und »Kommunikation auf Augenhöhe« stehen auf seiner Agenda.
Absichtlich äußere er sich vage, räumt Rosemann ein. »Weil wir gute Erfahrungen damit gemacht haben, Zwischenergebnisse nicht öffentlich zu machen.« An seine Diskretion knüpft er die Hoffnung, dass die Regierungspartner in spe weiterhin »offen und ehrlich miteinander sprechen« könnten. »Mit der Union war das häufig nicht so«, den kleinen Seitenhieb kann er sich nicht verkneifen. Daran, dass so viel wechselseitiges Vertrauen am Ende in ein Bündnis mündet, glaubt er fest. »Ich bin total optimistisch«, versichert er.
Auf Gegenliebe stößt er damit bei seiner grünen Amtskollegin Müller-Gemmeke. »Ich habe das Gefühl, dass alle drei Parteien die Verhandlungen ernsthaft betreiben«, sagt sie. »Darum kriegen wir das hin, wenn wir weiter nicht auf schlechte Kompromisse setzen, sondern auf Geben und Nehmen.« Nehmen: Im Fall der Arbeitspolitikerin bedeutet das die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie die Stärkung der Tarifbindung und der betrieblichen Mitbestimmung. Gleichzeitig betont Müller-Gemmeke: »Ich ziehe keine roten Linien.« Schließlich ließe sich die grüne Wunschliste mit der FDP nicht in Gänze umsetzen.
Vorsichtiger äußert sich Parteigenosse Kühn. Nur so viel gibt der Bauexperte in seiner Antwort an den GEA preis: »Gemeinsam arbeiten wir an einem guten Koalitionsvertrag, gerade auch mit Blick auf das bezahlbare und klimafreundliche Wohnen.« Deutlicher wird FDP-Sozialpolitiker Kober: »Für die anstehenden Verhandlungen wurde absolute Vertraulichkeit vereinbart.« Darum werde er keine Anfragen beantworten. Auf Instagram verrät er nur, dass er in der Arbeitsgruppe »Sozialstaat, Grundsicherung, Rente« sitzt – und damit neben Rosemann.
Vorausichtlich jeden Tag – mit Ausnahme der Wochenenden – bis zum 10. November, denn dann sollen die Arbeitsgruppen ihre Positionspapiere vorlegen. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen, in der zweiten Dezemberwoche der Kanzler gewählt und die Regierung gebildet werden. »Dieser Zeitplant ist sportlich, aber machbar«, findet Rosemann. Gearbeitet werde trotzdem nur bei Tageslicht, Nachtsitzungen stünden nicht auf dem Programm. (GEA)