Das grüne Wirtschaftswunder, von dem Bundeskanzler Olaf Scholz stets schwärmt, entpuppt sich immer mehr als Fata Morgana. In diesem Jahr wird es nicht einmal das erwartete Mini-Wachstum geben, sondern sogar ein Minus, während die Institute für das Bundestagswahljahr lediglich mit einer schwachen Erholung rechnen. Die Durststrecke für die deutsche Wirtschaft setzt sich also fort. Darunter leiden längst nicht nur die Großen wie VW, sondern auch etliche kleine und mittlere Betriebe.
Glaubt man Scholz und seinem Wirtschaftsminister Robert Habeck, unternimmt die Ampel alles, um der Konjunktur wieder auf die Beine zu helfen. Die Volkswirte sehen in der Wachstumsinitiative tatsächlich positive Ansätze: Allerdings: Mit den Plänen für das Tariftreuegesetz, mit dem Rentenpaket II, das zu weiteren Belastungen führen wird, oder dem Ruf nach einem großen Sprung beim Mindestlohn sorgt vor allem die Kanzlerpartei SPD für zusätzliche Verunsicherung: bei den Unternehmen, die in einem ohnehin schwierigen Transformationsprozess stecken, aber auch bei vielen Verbrauchern, die die Angst um den Job wieder um den Schlaf bringt.
Wenn sie die Wirtschaft wieder anschieben sollen, brauchen sie wie die Firmen Planungssicherheit und Luft zum Atmen. Wenn die ihr Vertrauen nicht wiederfinden und die Politik sie nicht mit verlässlichen Rahmenbedingungen unterstützt, stehen der Wirtschaft harte Zeiten bevor. Derzeit belastet die Koalition mit ihrem unklaren Kurs die Wirtschaft, so die Volkswirte. Die Ampel bremst also. Entweder, das ändert sich, oder sie sollte sich selbst den Stecker ziehen.