Geht es Deutschland zu gut?

REUTLINGEN. »Deutschland geht es gut. Womöglich zu gut? Denn die neue Bundesregierung ist derzeit dabei, die Vorreiterrolle Deutschlands aufs Spiel zu setzen und die Errungenschaften der Agenda 2010 durch eine rückwärts gewandte Wirtschaftspolitik zunichtezumachen«, sagte Prof. Lars Feld am Dienstagabend in der Kundenhalle der Kreissparkasse Reutlingen. Sein Thema: »Droht Deutschland seine wirtschaftliche Stärke zu verspielen?«

Lars Feld ist einer der fünf Weisen im Sachverständigenrat der deutschen Wirtschaft und Leiter des renommierten Walter-Eucken-Instituts in Freiburg. Auch wenn er mit der Regierung hart ins Gericht geht, zeichnet er ein durchaus positives Bild der aktuellen Lage: »Wir befinden uns derzeit in einer dynamischen konjunkturellen Phase«. Der Wirtschaftsweise sieht auch Europa – außer Italien und Frankreich – auf einem guten Weg.

Die Eurozone erhole sich trotz einiger Risiken schneller als erwartet und die deutsche Wirtschaft glänze mit durchweg positiven Zahlen: So haben die fünf Wirtschaftsweisen die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts für dieses Jahr auf 1,6 Prozent nach oben korrigiert. Auch die Preisstabilität sei gewährleistet und die Arbeitslosenzahlen werden 2014 noch einmal leicht zurückgehen (von 6,9 Prozent 2013 auf 6,8 Prozent 2014). Selbst die Krimkrise sieht Feld nicht als Risikofaktor: »Es wird gewisse Auswirkungen geben, aber ich bin überzeugt, dass sich die Krise kaum auf die Situation Deutschlands auswirken wird.«

Also alles im grünen Bereich? »Keineswegs«, meint der gebürtige Saarbrücker, »denn die Große Koalition dreht die Reformen der Sozialversicherungssysteme mit einer rückwärts gewandten Wirtschaftspolitik zurück«. Er begründet seine düstere Prognose mit den Regierungsplänen, einen Mindestlohn ohne Öffnungsklauseln einzuführen. Das führe zu mehr Arbeitslosigkeit. Zudem kritisiert er die Einführung der Rente mit 63 und sieht durch die geplante Mütterrente »starke Belastungen mit handfesten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt« auf uns zukommen: »Eigentlich wäre eine Erhöhung und nicht eine Herabsetzung des Renteneintrittsalters angesagt«, meint Feld und begründet dies mit der demographischen Entwicklung in Deutschland.

Jobs gefährdet

Auch den Einwand, die Armen würden immer ärmer und die Reichen reicher, lässt er nicht gelten. Es sei ein Mythos, dass sich durch Gerhard Schröders Agenda 2010 die Gewichte zugunsten der Reichen verschoben hätten. Anhand von Statistiken, die er auf eine Leinwand projizierte, versuchte er vielmehr nachzuweisen, »dass sich die Einkommensungleichheit zwischen 2000 und 2009 sogar noch leicht reduziert hat«. Dagegen sei durch die kostspieligen Pläne die Einhaltung der Schuldenbremse massiv gefährdet. Die 2009 eingeführte und im Gesetz verankerte Schuldenregel »ist ein wichtiges Instrument, um die Zunahme der Staatsverschuldung einzudämmen. Wachstum wird gefährdet.« (GEA)