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Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau: Neue Regierung ist gefordert

Friedrich Merz und Lars Klingbeil:
Friedrich Merz und Lars Klingbeil: Auf diese beiden Männer kommt es in den bevorstehenden Gesprächen über eine Regierungsbildung an. Foto: Christoph Soeder/DPA
Friedrich Merz und Lars Klingbeil: Auf diese beiden Männer kommt es in den bevorstehenden Gesprächen über eine Regierungsbildung an.
Foto: Christoph Soeder/DPA

Vor 20 Jahren, im Februar 2005, hat die Arbeitslosigkeit in Deutschland mit über 5,2 Millionen Betroffenen beziehungsweise einer Arbeitslosenquote von 12,6 Prozent einen Nachkriegsrekord erreicht. Ältere Arbeitnehmer können sich daran erinnern – und wissen den Wert eines sicheren und guten Arbeitsplatzes zu schätzen. Jungen Menschen sind das Phänomen Massenarbeitslosigkeit und die damit verbundenen Probleme nicht vertraut. Selbst wenn derzeit »lediglich« knapp 3 Millionen Personen ohne Job sind und die Quote bei 6,4 Prozent liegt, besteht nach dem deutlichen Anstieg seit Mitte 2022 Anlass zur Besorgnis.

Die anhaltende Konjunktur- und Strukturkrise mit zwei Jahren ohne Wirtschaftswachstum hat zu einer Verfestigung der Arbeitslosigkeit geführt. Statt vom Fachkräftemangel ist immer mehr von Stellenabbauplänen die Rede. Hohe Energiepreise, viel zu viel Bürokratie, aber auch übermäßige Tarifabschlüsse als Folgen der phasenweise großen Teuerungswelle wirken sich nun so aus, dass Firmenchefs und Manager eher Entlassungs- als Einstellungsbedarf sehen.

Im Bundestagswahlkampf dominierte das Thema Migration. Doch für die weitere Stimmung in der Gesellschaft dürften auch die konjunkturelle Entwicklung und der Arbeitsmarkt wichtig sein. Daher sollte möglichst rasch die Bildung einer neuen Bundesregierung gelingen. Und die neue Regierung sollte zeitnah Impulse für Wirtschaftswachstum und für Beschäftigung setzen. Das können steuerliche Anreize für Investitionen sein – aber auch die Beseitigung von Fehlanreizen, etwa beim Bürgergeld. Es gilt, verlässliche Ansagen zu machen und eine Aufbruchstimmung zu erzeugen. Die neue Bundesregierung ist gefordert, den Fehlentwicklungen auf dem Arbeitsmarkt entgegenzuwirken.

 

uwe.rogowski@gea.de