ST. JOHANN. Finanziell auf Rosen gebettet war die Gemeinde St. Johann nie. Bürgermeister Florian Bauer hat trotzdem den Eindruck, »dass es immer schlimmer wird.« Und das liege sicher nicht daran, dass man Luftschlösser baue oder schlecht wirtschafte, betonte er in seinem Statement zur ersten Haushaltsberatungsrunde im Gemeinderat. »Wir kommen bereits mit unseren Pflichtaufgaben - Kinderbetreuung, Schulwesen, Feuerwehr, öffentliche Verwaltung - so an unsere Grenzen, dass für Kreativität und schöne Projekte eigentlich kein Raum mehr ist.«
Schuld daran sind »strukturelle Probleme«, meinen Bauer und sein Kämmerer Manuel Reiner. Damit stehen sie nicht allein. Landauf, landab klagen Kommunen darüber, dass die Politik von oben immer mehr Aufgaben delegiert - und mit dem finanziellen Defizit im Regen stehen lässt. Das Prinzip »wer bestellt, bezahlt auch« sehen Gemeinden und ihre Spitzenverbände immer weiter ausgehebelt.
Das fünfte Mal in Folge: Minus unterm Strich
Die Konsequenz: Die Kommunen haben immer mehr Mühe, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, der überhaupt noch genehmigungsfähig ist. Auch Manuel Reiner hat in seinem ersten Entwurf noch ein dickes Minus unterm Strich stehen, »das fünfte Jahr in Folge«, wie er sagt. Das Zahlenwerk wird nochmal ein paar Sparrunden drehen müssen, bis es der Gemeinderat voraussichtlich im März verabschieden kann.
Stellschrauben, an denen er viel drehen kann, hat Reiner nicht: »Ein großer Teil der Einnahmen ist wenig bis nicht beeinflussbar, dasselbe gilt für die Ausgaben.« 37 Prozent der Aufwendungen fließen ins Personal - das sind rund 5,8 Millionen Euro im kommenden Jahr -, 35 Prozent über Umlagen an Bund und Land. Einnahmen fließen über Steuern (sieben Millionen Euro) sowie Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen (knapp fünf Millionen Euro) in St. Johanns Kasse.
Bewegung in Bauprojekten
Etwas Bewegung ins Spiel bringen Grundstücksgeschäfte, aus Verkäufen will die Gemeinde im kommenden Jahr rund 1,5 Millionen Euro erzielen. Im Gegenzug sollen für Grunderwerb rund 525.000 Euro ausgegeben werden, die geplanten Baumaßnahmen summieren sich laut Reiner auf 5,3 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte davon sind Erschließungskosten für das Wohnbaugebiet »Hinter der Kirche Mitte« und das Gewerbegebiet Vordere Dienke II Euro. 2,4 Millionen Euro entfallen auf Hochbauprojekte, allen voran die Schule: Hier wird das ehemalige Lehrschwimmbecken zur Mensa umgebaut.
Auf der Liste stehen aber auch die fünfte Krippengruppe im Kinderhaus Lonsingen, das Rathaus in Ohnastetten und der Aufzug fürs Dorfgemeinschaftshaus Upfingen. Was letzteren betrifft, konnte Bürgermeister Florian Bauer noch eine frohe Botschaft überbringen: Aus den Fördertöpfen von Leader Mittlere Alb gibt es fast 64.000 Euro - das entspricht 60 Prozent der Kosten. (GEA)