TROCHTELFINGEN. Der Esel hat einen schweren Sack zu schultern: Mit einem drastischen Cartoon machte Kämmerin Beate Beck die Ratsmitglieder auf die finanzielle Situation Trochtelfingens aufmerksam. Schließlich ging es darum, bei sinkenden Einnahmen einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.
Beck erläuterte die Ausgangssituation: Bereits im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2025 habe hoher Spardruck bestanden, da die finanziellen Spielräume – aufgrund der guten Steuereinnahmen 2023 und damit verbunden reduzierten Finanzausgleichs-Zuweisungen 2025 – äußerst gering waren. Die Energiekrise, der Krieg in der Ukraine, Inflation, hohes Preisniveau im Bereich Bauen, hohe Tarifabschlüsse sowie gesamtwirtschaftliche Entwicklungen wirkten sich laut Kämmerin teilweise direkt auf kommunale Haushalte aus und machten ein ausgeglichenes ordentliches Ergebnis unmöglich.
Einbruch im dritten Quartal
Unter großen Bemühungen ist es ihren Worten zufolge gelungen, einen »genehmigungsfähigen« Haushalt aufzustellen, der ein negatives ordentliches Ergebnis ausweise. Im dritten Quartal habe es dann aber erneut einen Einbruch bei der Gewerbesteuer gegeben. »Um die Haushaltsplanung 2025 den aktuellen Entwicklungen und Veränderungen anzupassen, war es daher erforderlich, einen Nachtragshaushalt 2025 aufzustellen«, betonte Beck.
Größter Brocken war der Rückgang der Gewerbesteuer um 500.000 Euro. Der Planansatz musste von 4,0 Millionen auf 3,5 Millionen reduziert werden. Mit der Anpassung der Ansätze bei der Gewerbesteuer gehe auch eine Anpassung der Gewerbesteuerumlage einher. Bei einem Gewerbesteuerumlagesatz von 35 Prozent reduzierte sich die Aufwendung um 50.000 Euro auf nunmehr 350.000 Euro.
Ein Ergebnis der Oktobersteuerschätzung war nach Becks Angaben, dass sich der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ein wenig dynamischer entwickle als im Mai vermutet. Statt einem geplanten Aufkommen von 8,120 Millionen Euro könne nun mit einem Aufkommen von 8,184 Millionen Euro gerechnet werden. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer reduziere sich um 34.100 Euro auf 4,36 Millionen Euro.
Personalkosten reduziert
Der Personalaufwand umfasst 2025 rund 7,16 Millionen Euro. Trotz deutlicher Steigerungen im Tarifvertrag und Stellenzuwachs reduziere sich der Personalaufwand jedoch um 233.850 Euro auf rund 6,93 Millionen Euro. Grund hierfür sind ihren Worten zufolge über längere Zeiträume unbesetzte Stellen sowie viele und zum Teil längere krankheitsbedingte Ausfälle. Für das Haushaltsjahr 2025 war ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis von 3,260 Millionen Euro veranschlagt, führte die Kämmerin weiter aus. Durch die Änderungen im Ergebnishaushalt werde sich das ordentliche Ergebnis im Haushaltsjahr 2025 geringfügig verbessern, es weise aber dennoch einen Fehlbetrag von rund 3,208 Millionen Euro aus.
Warten auf Bundesmittel
Bürgermeisterin Katja Fischer betonte, dass Trochtelfingen trotz aller Schwierigkeiten besser dastehe als manche andere Kommune im Kreis. Nicht absehbar sei momentan, wie, wann und in welcher Höhe die Bundesmittel fließen werden.
Gemeinderat Armin Zeiler ging es um die Kreditwürdigkeit der Stadt. »Wie kommen wir da wieder hin?«, fragte er. »Wir müssen an den Aufwand beim Ergebnishaushalt rangehen, sonst leben wir dauerhaft von unserer Substanz«, erklärte Beate Beck. »Auch Schulden muss man sich leisten können«, ergänzte die Bürgermeisterin.
Laut Beck gilt es, Prioritäten zu setzen und zu schauen, welche Pflichtaufgaben zuerst abgearbeitet werden sollten. Die Bürgermeisterin verwies auf die anstehende Klausurtagung: »Die wird uns keinen großen Spaß machen.« Denn dann sollen die entsprechenden Sparpflöcke eingeschlagen werden. (ber)