HOHENSTEIN. In Hohenstein gibt's in jedem Ortsteil einen Kindergarten. Für die kommunalen Einrichtungen ist die Gemeinde komplett selbst verantwortlich - finanziell ebenso wie personell. Anders ist es in den beiden Einrichtungen unter kirchlicher Trägerschaft. In Oberstetten gibt es einen katholischen, in Bernloch einen evangelischen Kindergarten, mit beiden kooperiert die Gemeinde - vor allem auch, was die Finanzierung des laufenden Betriebs angeht. Letzteres war nun Thema in der Gemeinderatssitzung.
Anlass dazu gegeben hatte die Bitte der evangelischen Kirchengemeinde, den Vertrag zu erneuern - vor allem mit Blick auf die finanzielle Beteiligung der Gemeinde. Die letzte Anpassung reicht ins Jahr 2014 zurück, berichtete Kämmerer Christian Betz, der den Räten vorschlug, die Beiträge der Gemeinde stufenweise zu erhöhen.
Erhöhung in zwei Stufen
Die jährlichen Ausgaben des evangelischen Kindergartens bezifferte Betz auf 309.000 Euro, der Mindestzuschuss der Kommune ist gesetzlich geregelt und liegt bei 63 Prozent. In absoluten Zahlen heißt das: Die Gemeinde bezahlt bisher knapp 195.000 Euro. Hinzu kommen Elternbeiträge in Höhe von 34.000 Euro. Unterm Strich steht ein Abmangel von rund 80.000 Euro. Diesen ungedeckten Betrag finanziert die Gemeinde bisher mit 50,33 Prozent. Diese Quote soll vom 1. Januar an auf 58 Prozent erhöht werden, in einer zweiten Stufe ab 1. Januar 2028 wird die Gemeinde sogar 63 Prozent des Abmangels übernehmen.
Konkret: Bisher summieren sich sämtliche Beteiligungen der Gemeinde am Kindergartenbetrieb auf insgesamt rund 78 Prozent der Gesamtkosten, das entspricht einem Betrag von 235.100 Euro. 2027 steigt die Beteiligung auf knapp 83 Prozent (249.000 Euro) und 2028 dann auf 84,4 Prozent (253.000 Euro). Der Gemeinderat billigte Betz' Vorschlag bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung.
Die Kirche hatte ihre Bitte mit den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen begründet und unter anderem stark gestiegene Personalkosten und stagnierende Kirchensteuermittel angeführt. Bürgermeister Simon Baier zeigte Verständnis für diese Argumentation: »Die Kirche steht vor großen Herausforderungen. Uns ist es wichtig, dass sie ihren Auftrag gemeinsam mit der Gemeinde erfüllt.« Beatrice Vermeij-Böhm, die im Rathaus für Bildungsthemen zuständig ist, verwies auf das geltende Subsidiaritätsprinzip: »Freie Träger sollen ihre Aufgaben wahrnehmen, der Staat soll erst dann einspringen, wenn sie nicht mehr in der Lage dazu sind.«
Markus Tress vermisst Mitspracherecht
Vor allem Gemeinderat Markus Tress hatte die Erhöhung der Beteiligung kritisch betrachtet: »Wir haben eine gute Versorgung dank unserer dezentralen Strukturen, aber auch eine hohe Belastung für den Haushalt. Solange wir uns das noch leisten können, ist das gut investiertes Geld.« Trotzdem: Ohne zu wissen, in welcher Höhe Nachbargemeinden kirchliche Einrichtungen subventionieren, tue er sich schwer mit einer Entscheidung, bekannte er. Außerdem vermisse er ein gewisses Maß an Mitsprache in den kirchlichen Einrichtungen, etwa bei Personalangelegenheit. Zudem befürchtete er: »Wenn wir ja sagen, müssen wir die Diskussion auch auf katholischer Ebene führen.«
Andrea Wittel plädierte dafür, das »Worst Case Szenario« wenn möglich zu verhindern. In Dettingen sei es bereits Realität, wusste sie: »Dort hat die Kirche ihre Kindergärten an die Gemeinde übergeben, weil sie es sich nicht mehr leisten konnte.« Die Konsequenzen für die Gemeinde sind dann noch drastischer, meinte auch Ulrich Ottmar: »Dann liegt ihr Anteil ja bei 100 Prozent.« In der bisherigen Konstruktion fließe zumindest ein Teil der Kirchensteuer in den Betrieb der Kindertagesstätten mit ein, verteidigte er das Kooperationsmodell. (GEA)