ST. JOHANN. Die Upfinger hätten gerne ihren Kindergarten saniert und mit weiteren Spielgeräten und einem Hochbeet verschönert. Die Ohnastetter melden erneut ihr Projekt im Rathaus an, bei dem der frühere Kindergartenraum zum Backhaus und Altentreff umgebaut werden soll. Den Lonsingern liegt das Ortsbild am Herzen, das unter anderem durch die Sanierung der Rathausfassade verbessert werden soll. In Gächingen wäre rund um Dorfgemeinschaftshaus und Rathaus noch einiges zu tun. Und Bleichstetten meldet Sanierungsbedarf an Leichenhalle und Friedhof an.
Das sind nur einige der Wunschprojekte, die aus den St. Johanner Dörfern für den Haushaltsplan des kommenden Jahres angemeldet worden sind. Welche davon zum Zug kommen werden, entscheidet sich im Lauf der Etat-Diskussion – wenn klar ist, wie viel Geld die Gemeinde überhaupt zur Verfügung hat.
Jährliche Wunschliste
Dieses jährliche Ritual ist für die Ortsteile immer wieder frustrierend: Etliche der Projekte tauchen Jahr für Jahr auf der Wunschliste auf, ohne einer Verwirklichung näher zu rücken. Wie dieser Interessenausgleich zwischen Teilorten und Gesamtgemeinde besser gestaltet werden kann, wird in St. Johann immer wieder diskutiert, und auch bei der Klausurtagung des Gemeinderats Ende September gab es dazu Vorschläge. Zum einen soll mehr Verständnis für die Belange der Dörfer entwickelt werden, zum anderen soll mit den begrenzten finanziellen Mitteln der Gemeinde St. Johann in den Ortsteilen so viel wie möglich bewegt werden. Eine Idee ist ein regelmäßiger Aktionstag, an dem gemeinsam an der Verschönerung des Ortsbilds gearbeitet wird – die Materialkosten übernimmt die Gemeinde.
Aus dem Ortschaftsrat Upfingen kam jetzt der Wunsch, jedem Teilort ein kleines Budget zukommen zu lassen, damit übers Jahr schnell und direkt reagiert werden kann. »Das sind kleinste Dinge, die so unbürokratisch erledigt werden können«, betonte Ortschaftsrat Dietmar Bez und nannte fehlende Gießkannen auf dem Friedhof als Beispiel. Eine Summe von zehn Euro pro Einwohner schlagen die Upfinger vor – wobei die Tendenz im Gemeinderat klar dahin geht, jedem Teilort die gleiche Summe zuzugestehen.
»An einem Brett ist’s noch nie gescheitert«, gab Bürgermeister Florian Bauer zurück, dass Kleinst-Fälle wie die kaputte Bank in der Bushaltestelle – ein weiteres Beispiel der Budget-Befürworter – auch durch einen Anruf im Rathaus schnell zu erledigen seien. Budgets für die Ortsteile seien haushaltsrechtlich nicht zulässig, so die Position der Verwaltung. Jede Ausgabe müsse im Etat einem konkreten Projekt zugeordnet werden, erläuterte Kämmererin Lucia Bez. Tim Hannig vom Amt für Kommunalaufsicht und Rechnungsprüfung des Landratsamts Reutlingen präzisierte auf GEA-Nachfrage die Rechtslage dahingehend, dass Budgets in bescheidenem Umfang möglich sind, wenn Ortsvorsteher und Ortschaftsrat in der Hauptsatzung die Bewirtschaftungsbefugnis für diese Summen eingeräumt wurde. Auch solche Ortsbudgets unterliegen den für öffentliche Verwaltungen gültigen Haushaltsgrundsätzen: »Die dürfen das natürlich nicht verpulvern.«
Größere Ausgaben – der Austausch von Fenstern zum Beispiel – müssen im Gemeindehaushalt aber an der richtigen Kostenstelle verbucht werden, so Hannig. Statt der Budgets hatte die Verwaltung vorgeschlagen, dass jeder Ortsteil pro Jahr eines oder mehrere kleine Projekte mit insgesamt bis zu 5 000 Euro für den Haushalt selbstständig auswählen kann.
Einig sind sich St. Johanns Gemeinderäte darin, dass ortsbildprägende Kleinigkeiten – der undichte Brunnentrog, die runter hängende Dachrinne – berücksichtigt werden müssen. »Gerade in die kleineren Geschichten muss ein bisschen mehr Bewegung rein«, meinte Enzian Schneider. Petra Rall könnte sich vorstellen, dass sowohl Ortsteil-Projekte angemeldet als auch kleine Ortsbudgets vergeben werden, »für die Gießkannen«. Manuela Wendler und Miriam Werner würden gern erreichen, dass die bescheidenen Mittel mit Bürger-Engagement besser genutzt werden: Wenn die Gemeinde die Materialkosten zahlt und die Einwohner mitziehen und mitarbeiten, sei »mehr rauszuholen als nur der Betrag«.
Über die verschiedenen Vorschläge soll jetzt erneut in den Ortschaftsräten diskutiert werden, bevor der Gemeinderat entscheidet. (dew)