TROCHTELFINGEN. So kann's gehen, recht überraschend von Mägerkingen ab nach Berlin. Sieghard Knodel ist neben CDU-Platzhirsch Michael Donth und der Linken-Newcomerin Anne Theresa Zerr der dritte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reutlingen. Wer den Namen noch nie gehört hat, braucht sich nicht schämen, die Geschichte hinter dem Mandat ist mehr als skurril. Sieghard Knodel sitzt seit dieser Legislaturperiode mittlerweile als parteiloser Abgeordneter im Deutschen Bundestag, beziehungsweise glänzt dort vornehmlich durch Abwesenheit. Zumindest hat er noch an wenigen der namentlichen Abstimmungen im Parlament teilgenommen.
Im Wahlkampf trat er wenig in Erscheinung. Knodel rutschte beim AfD-Parteitag im Oktober 2024 auf Platz 18 der Landesliste. Das reichte zum Einzug in den Bundestag, wahrscheinlich zum Ärger von Rudolf Grams, der als Direktkandidat das Gesicht der Rechtspartei im Wahlkampf war. Knodel nahm die Wahl nach einigem Nachdenken an, er war bereits zuvor aus gesundheitlichen Gründen aus dem Reutlinger Kreistag ausgeschieden. Die Liebe zur Partei war wohl nicht sonderlich ausgeprägt, Anfang Mai trat der frisch gewählte Abgeordnete aus der AfD und der AfD-Fraktion aus. Seither sitzt der Mägerkinger als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag - oder auch nicht. Seit Juni gab es im Bundestag 39 namentliche Abstimmungen, Knodel hat laut dem Informationsdienst des Bundestages bei vier mit abgestimmt - alle im November. Er sei schwerer krank gewesen, der Genesungsprozess daure jetzt noch an, nach Berlin reisen könne er im aktuellen Zustand nicht, sagte Knodel im GEA-Gespräch nach der Wahl. Mit der Erkrankung begründete er auch seinen Austritt aus dem Kreistag. Im Bundestag sitzt Knodel im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat als beratendes Mitglied, nach Recherchen der »Bild« war er hier bei zwei von 13 Sitzungen anwesend. Jetzt, kurz vor den Feiertagen, war Sieghard Knodel für den GEA kurzfristig nicht mehr zu erreichen.
Ärger der AfD über den Kollegen
Mittlerweile ist der Ärger über Knodels Verhalten auch bei seinen ehemaligen Parteigenossen angekommen. Hans-Jürgen Goßner, Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Göppingen, hat Knodel Mitte des Monats in einem offenen Brief aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Knodels Präsenz im Bundestag würde von Kollegen als »äußerst sporadisch« beschrieben. Goßner fordert seinen säumigen Kollegen auf, bis zum Jahresende sein Mandat zurückzugeben und den Weg für jemanden freizumachen, der »bereit ist, diese Aufgabe mit voller Präsenz, voller Verantwortung und voller Überzeugung wahrzunehmen«. Gabriela Armbruster, Mitglied im Kreisvorstand der Reutlinger AfD, findet es unzumutbar, dass ein Kandidat über die Landesliste ins Parlament kommt, auf dem Ticket der AfD, uns nach Parteiaustritt das Mandat nicht zurückgibt. Direkt gewählt sei das etwas anderes, meint sie.
Ob sich Knodels Gesundheitszustand so weit verbessert, dass er wieder in der Lage ist, in Berlin zu arbeiten, ist unklar. Immerhin war er im November öfter präsent. Armbruster ist auf jeden Fall der Meinung, dass der Abgeordnete sehr wohl gesund genug sei, um der Arbeit in seinem Mägerkinger Unternehmen nachzugehen. So sei es ihr von Augenzeugen berichtet worden. Die »Bild« äußert sich ähnlich.
11.834 Euro an Diäten
Dem Wahlkreis hilft das erstmal nicht weiter. Abgeordnete sind zwar verpflichtet, in den Sitzungswochen anwesend zu sein. Die Präsenzpflicht an Sitzungstagen müssen sie nachweisen, indem sie sich in die Anwesenheitsliste eintragen und an namentlichen Abstimmungen teilnehmen. Die Sanktionen sind aber überschaubar: Wer nicht anwesend ist, muss milde Strafen zahlen. Trägt sich ein Mitglied des Bundestages nicht in die Anwesenheitsliste ein, werden ihm 100 Euro von der Kostenpauschale einbehalten. Der einzubehaltende Betrag erhöht sich auf 200 Euro, wenn ein Mitglied sich an einem Plenarsitzungstag nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat und nicht beurlaubt war, bei Krankheit werden nur 20 Euro fällig, beim Fehlen bei namentlichen Abstimmungen 100 Euro. Das kann man sich leisten. Die Mitglieder des Bundestags erhalten eine monatliche Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 11.834 Euro. Dazu kommt eine steuerfreie Pauschale in Höhe von 5.350 Euro monatlich, die etwa für Unterkunft und Verpflegung in Berlin oder Fahrtkosten verwendet werden kann. Die Pauschale ist steuerfrei, irgendwelche Belege muss der Abgeordnete nicht erbringen, weil's eine Pauschale ist. Wer sparsam wirtschaftet, erhält also ein steuerfreies Zusatzeinkommen. Ein Wahlkreisbüro unterhält Knodel übrigens nicht.
Für den Wahlkreis, der bei der vergangenen Bundestagswahl eh schon Federn lassen musste, fehlt erstmal ein Angeordneter. Wobei der Einfluss eines fraktionslosen Abgeordneten gering sei, sagt Michael Donth, der Unions-Abgeordnete des Wahlkreises Reutlingen. Mehrheiten würden in den Fraktionen organisiert, Fraktionslose könnten nur ab und an eine Rede halten. Sieghard Knodel ist übrigens neben Stefan Seidler vom Südschleswigschen Wählerverband als Vertreter der dänischen Minderheit der einzige Fraktionslose. Viel machen können Wähler oder auch der Bundestag bei Untätigkeit nicht, in der Geschichte des Parlaments gab es genau drei Fälle, in denen Abgeordnete ihr Mandat verloren: Zwei Mal wegen Umzugs nach Westberlin beziehungsweise in die DDR. Im dritten Fall wurde die Partei des Mandatsträgers, die Sozialistische Reichspartei, als Nachfolgeorganisation der NSDAP verboten. Ständiges Fehlen, ob berechtigt wegen Krankheit oder nicht, reicht nicht, erklärt Donth. Während es bei Problem-Bürgermeistern noch die Dienstaufsicht gibt, fehlt so ein Kontrollorgan im Bundestag. (GEA)