ENINGEN. Ganz so dramatisch wie erwartet, kommt es nicht. Die Gemeinde Eningen steht finanziell besser da, als es die düsteren Prognosen zu Jahresbeginn haben vermuten lassen. Dennoch ist die Lage nicht entspannt, wie Kämmerer Roland Schwarz in der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend in der HAP-Grieshaber-Halle darlegte.
Das Positive: Wurde im Ergebnishaushalt eigentlich mit einem Defizit von fast 3,6 Millionen Euro zum Jahresende gerechnet, steht im dritten Quartalsbericht nur noch ein aktueller Fehlbetrag von rund 208 000 Euro. Grund dafür ist unter anderem eine äußerst positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer. »Wir hoffen, dass wir wieder mit einem blauen Auge davonkommen«, formulierte Bürgermeister Alexander Schweizer.
Das Negative: Von der Bildung von Rücklagen ist die Gemeinde weit entfernt. »Wir müssen aus der Fehlbetragssituation herauskommen«, betonte Schwarz. Wichtig sei Konstanz, die schwarze Null das erklärte Ziel.
Eckhard Hennenlotter (CDU) wiederholte, wie die Verwaltung Mittel einsparen will: Einnahmen erhöhen, Personalausgaben reduzieren, weniger Aufträge an externe Firmen vergeben, Konzentration auf die Pflichtaufgaben, Zurückfahren von Freiwilligkeitsleistungen. Wo was ausgegeben wird, müsse weiterhin in der Befugnis der Gemeinde bleiben: »Ich will keine Situation wie in Reutlingen«, stellte Hennenlotter dar. Dort wurde angesichts der schlechten Finanzlage der Etat nur unter strengen Auflagen genehmigt.
Schweizer stimmte zu, dass rechtzeitig gegengesteuert werden müsse. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Sonderkonjunktur einzelner Gebewerbesteuerzahler von Dauer sei. Steuererhöhungen, wie von Hennenlotter angeführt, seien derzeit aber überhaupt kein Thema. Dagegen müssten freiwillige Leistungen ständig hinterfragt werden. Dr. Barbara Dürr (FWV) empfahl dies mit »Augenmaß und erst nach Diskussion« zu tun.
Mehrfach, so Dürr weiter, habe das Gremium darum gebeten, gemeinsam über Kostendeckungsgrade zu sprechen. Das soll bald auch geschehen, sagte Schwarz, der schon jetzt ahnt: »Das wird sicher keine entspannte Diskussion.«
Die »Haushalts-Wellness« sei nicht das Problem, konstatierte Dr. Joachim Sabieraj (CDU). Mehr als die freiwilligen Leistungen brächten die Pflichtaufgaben die Kommune unter Druck. Vor allem bei der Kinderbetreuung seien die Ausgaben in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. »Man müsste mal ausrechnen, wie hoch die Gebühren wären, wenn man einen 100-prozentigen Kostendeckungsgrad haben wöllte – drei- oder sogar vierstellig.«
Florian Weller (CDU) wiederholte seine Unzufriedenheit mit der Darstellung des Finanzzwischenberichts, in dem ihm eine echte Prognose fehlt: »Wo landen wir?« Schwarz verwies – mit Blick auf die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung – darauf, dass man sich mitten in einem Transformationsprozess befinde, mehr im Moment nicht drin sei. In diesem Zusammenhang berichtete er auch von technischen Schwierigkeiten beim zuständigen Rechenzentrum.
Mittel bleiben ungenutzt
Um auf die Entwicklungen im Jahresverlauf besser reagieren zu können, hält Weller regelmäßige Abstimmungen für unabdingbar. Nur so könnten eventuell notwenige Änderungen, etwa im Planungsvorgehen, erkannt werden. Es gelinge noch immer nicht, die Investitionen auf die Straße zu bringen. Merke man, dass das an fehlenden Kapazitäten im Bauhof liegt, könnte rechtzeitig nachjustiert werden. Es gebe ungenutzte Mittel für Bauinvestitionen, bestätigte Schwarz. Mit Sorge blickt der Kämmerer auf die steigenden Rohstoffpreise, die die Baubranche weitergeben werde und auf bestehende Lieferengpässe, die die Situation weiter erschweren könnten. (GEA)