PFULLINGEN. Über die alte Bahntrasse oder durch die Innenstadt? Darüber, auf welcher Trasse die Regional-Stadtbahn (RSB) durch Pfullingen fahren soll, entscheiden die Stadträtinnen und Stadträte am Dienstag, 18. November, in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung. Dass das keine einfache Entscheidung wird, machte das jüngste Treffen des Gremiums deutlich: Die Meinungen gingen auseinander, es wurde hitzig diskutiert. Entschieden wird zwischen zwei Varianten: Die Variante »Alte Bahntrasse« führt - wie ihr Name schon vermuten lässt - vom Südbahnhof auf der alten Bahntrasse am Stadtkern vorbei in Richtung der ehemaligen Gärtnerei Hortense. Die »Innenstadttrasse« verläuft vom Südbahnhof über die Marktstraße mitten durch Pfullingen.
Bereits in der Sitzung in der vergangenen Woche haben die Ratsfraktionen und die Stadtverwaltung ausführliche Statements zur RSB abgegeben. Sie werden aber auch am 18. November erneut Gelegenheit haben, Stellung zu nehmen. Anders, als es manch einer verlauten lassen oder befürchtet hatte, wird es in dieser Sitzung also »keine bloße Abstimmung ohne Aussprache« geben, wie die Stadtverwaltung auf GEA-Nachfrage antwortet. Nachdem der Beschlussvorschlag vorgelegt wurde, kann jeder, der möchte, nochmal das Wort ergreifen.
Beschlussvorschlag der Verwaltung
Und wie wird dann über die Trassenentscheidung abgestimmt? »Der Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung wird lauten, sich für die Innenstadttrasse auszusprechen«, schreibt die Stadtverwaltung. Die Formulierung werde an die bisher veröffentliche Drucksache (Nr. 054/1/2025) angelehnt sein. Die lautet: »Der Gemeinderat beschließt, die Innenstadttrasse als Vorzugstrasse für die weitere Planung (Vorplanung) zu Grunde zu legen.«
Für den Fall, dass sich nach Abstimmung für die Innenstadttrasse keine Mehrheit findet, »kann sowohl seitens der Verwaltung als auch von den Fraktionen der Antrag auf Beschluss der Alten Bahntrasse gestellt« werden. Über diesen wird dann - wie zuvor schon - per Handzeichen abgestimmt.
Bei Pattsituation ist Beschluss abgelehnt
Stimmberechtigt sind insgesamt 23 Menschen - die 22 Stadträtinnen und Stadträte aus UWV, FWV, CDU, GAL und SPD sowie der Bürgermeister. Ein Beschluss ist dann angenommen, wenn es mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen gibt und somit die relative Mehrheit hergestellt ist. Geschieht dies nicht - entweder, weil die Gegenstimmen überwiegen, oder es eine Pattsituation gibt - ist der Beschluss automatisch abgelehnt. So ist es in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg festgehalten. (GEA)
Tagesordnung
Die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. November, beginnt um 17.30 Uhr im Kulturhaus Klosterkirche in Pfullingen. Auf der Tagesordnung stehen die Abstimmung über die Trassenführung der Regional-Stadtbahn durch Pfullingen und die Einbringung der Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen sowie die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe. Enden wird die Sitzungen mit Bekanntgaben und Anfragen. (GEA)


