ENINGEN. In Eningen hat die Bundespolizei vergangenen Donnerstag eine Razzia in einem Massagesalon am Schützenhausplatz durchgeführt. Der Verdacht der illegalen Prostitution hat sich dabei bestätigt. Die Beamten fanden bei der Hausdurchsuchung mehrere chinesische Frauen, die sich illegal prostituiert haben sollen, bestätigte Verena Nastoll, Sprecherin der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung in Frankfurt, damals auf GEA-Nachfrage. Festgenommen wurde niemand.
Die Razzia war Teil einer bundesweiten Aktion: Insgesamt wurden 40 Wohn- und Geschäftsräume sowie Bordellbetriebe in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein, Niedersachen, Thüringen und Bremen untersucht. Den Auftrag dazu hatte die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt gegeben. Der Verdacht: gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern, Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuerhinterziehung.
Hinweise von Bürgern
»Wir hatten schon vor ein paar Monaten den Verdacht, dass es in dem Massagesalon nicht mit rechten Dingen zugeht«, sagt Bürgermeister Eric Sindek nun auf GEA-Nachfrage. Die Gemeindeverwaltung hatte immer wieder Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern bekommen. Auch im Internet ist der Massagesalon mit seinen illegalen Dienstleistungen Thema in diversen dubiosen Foren gewesen. In einem Forum, in das die Redaktion Einblick hat, haben sich die Freier teils über Monate hinweg darüber ausgetauscht. Teils wurde ganz verschlüsselt und mit Begriffen wie »GV« – synonym für Geschlechtsverkehr – teils aber auch ganz bildreich und detailliert über die Leistungen geschrieben. Der jüngste Beitrag in dem Forum erschien vergangenen Donnerstag: Der GEA-Artikel zur Razzia war dort verlinkt, mit den Worten »dort geht nichts mehr«.
»Wir haben uns, nachdem die ersten Hinweise eingegangen waren, direkt mit der Polizei in Verbindung gesetzt«, sagt Sindek. Schnell folgte ein Treffen der Gemeindeverwaltung mit der Polizei und dem Gewerbeaufsichtsamt. »Wir haben uns intensiv über unserer verschiedenen Möglichkeiten ausgetauscht«, erklärt Sindek. Die Gemeinde hat da jedoch nicht viel Handlungsspielraum, denn der Massagesalon ist nämlich als ein solcher im Ort gemeldet. Und das legal. Illegal ist nur, dass sich die chinesischen Frauen prostituiert haben. »Faktisch ist die Prostitution in Eningen in jedem Fall verboten«, erklärt Sindek. Das liegt an der Einwohnerzahl der Achalmgemeinde: Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) schreibt vor, dass in Kommunen mit bis zu 35.000 Einwohnern die Prostitution grundsätzlich verboten ist.
Nichts aus Razzia gelernt
Die Zwangsabmeldung des Salons ist für die Gemeindeverwaltung somit die einzige Möglichkeit, um gegen das gemeldete Gewerbe vorzugehen. Doch die Bundespolizei war mit ihrer Razzia schneller. Mit den eingeholten Beweisen für die Frankfurter Staatsanwaltschaft ist für sie der Auftrag damit aber auch abgeschlossen, erklärte die Sprecherin der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung in Frankfurt. Nun konnte die Gemeindeverwaltung die Dinge vor Ort klären: »Vor ein paar Tagen waren wir mit dem Gewerbeaufsichtsamt und der Polizei zur Zwangsabmeldung im Massagesalon«, sagt Bürgermeister Sindek. Ihn überraschte, dass die Betreiber wohl nichts aus der Razzia gelernt hatten, denn »es herrschte immer noch reger Kundenbetrieb«.
Die Werbung am Gebäude am Schützenhausplatz wurde schon abgehängt. Nichts weist von außen mehr darauf hin, dass dort Massagen angeboten wurden. Eigentlich muss auch die Webseite des Salons offline genommen werden. Diese ist jedoch (stand 14. Mai) noch aktiv. »Wir werden ab sofort regelmäßig kontrollieren, ob sich in dem Gebäude was tut«, sagt Sindek. Auch online soll das Geschehen im Auge behalten werden.
Chinesinnen vermutlich legal in Deutschland
Eine Frage der Ermittlungen waren auch der Aufenthaltsstatus der chinesischen Frauen. Klar war am vergangenen Donnerstag noch nicht, ob diese illegal in Deutschland sind oder nicht. »Wenn die Chinesinnen ohne einen Aufenthaltstitel in Deutschland sind, dann werden sie an die Landespolizei übergeben«, hatte Nastoll vergangene Woche erklärt. Aktuell liegen dem Polizeirevier Reutlingen dazu keine Informationen vor. Die Chinesinnen scheinen eine Aufenthaltsgenehmigung zu besitzen. (GEA)