RIEDERICH. Bürgermeister Tobias Pokrop hatte es in der Mai-Sitzung vorausgesehen, als im Rahmen der Vorstellung des Kindergartenbedarfsplans notwendige Gebührenerhöhungen angekündigt wurden: Das werde zu Unmut unter den Eltern führen. Mit der Vermutung sollte er recht behalten, als das Thema in der jüngsten Sitzung auf der Tagesordnung stand, kam bei der Einwohnerfrage prompt der erwartete Gegenwind. Ob er es angesichts der aktuellen Betreuungssituation eine Gebührenerhöhung als gerechtfertigt ansehe, fragte ein Vater, dessen Kind im Kindergarten Bismarckstraße betreut wird. Und die Elternbeirätin des Kindergartens Auf Raise wollte wissen, wie sie den Eltern eine Gebührenerhöhung erklären solle. In beiden Einrichtungen sind die Öffnungszeiten zum Teil seit Längerem erheblich reduziert. Dennoch zahle man den vollen Beitrag, wie die Mutter ausführte.
Die Gebühren seien seit sieben Jahren bewusst nicht angehoben worden, erklärte der Bürgermeister. Zunächst wegen der Coronapandemie und danach aufgrund des Fachkräftemangels, inzwischen habe man einen Kostendeckungsgrad von unter zehn Prozent: »Wir sind gezwungen, uns dieses Themas anzunehmen«, machte er deutlich. Zumal die Gemeindeprüfanstalt den Kommunen rät, einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anzustreben. Und, was dazukommt: In all den sieben Jahren habe Riederich die Fortschreibung der Landesrichtwerte nicht mitgetragen, die zum Teil erheblich waren. Im Kindergartenjahr 2019/ 2020 lag die empfohlene Erhöhung der Elternbeiträge noch bei drei Prozent, 2023/ 24 sogar bei 8,5 Prozent und im aktuellen Kindergartenjahr sind es 7,5 Prozent. Für das kommende wird eine Erhöhung um 7,3 Prozent empfohlen. Diesen Werten müsse sich die Gemeinde laut Pokrop nach und nach anpassen, um sich dem Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anzunähern.
Prozess im Oktober abschließen
Zu einer Diskussion im Gemeinderat kam es indes nicht, denn die Verwaltung machte den Vorschlag, bei dem Thema noch weiter in die Tiefe zu gehen und sich mit den Einkommensstrukturen zu beschäftigen – die Gebühren in Riederich sind einkommensabhängig. »Wir müssen die Grundlagen neu arbeiten«, begründete der Bürgermeister das anvisierte Vorgehen, das von den Gemeinderäten mitgetragen wurde. In der kommenden Woche sollen laut Pokrop die Eltern angeschrieben und die Einkommen abgefragt werden: »Aus dieser Erkenntnis heraus wollen wir neue Strukturen und Tabellen erarbeiten.« Die sollen in der Sitzung vom 28. Juli vorgestellt werden, der Prozess solle dann im Oktober angeschlossen sein.
Er wisse um das Spannungsfeld, man müsse aber ehrlich und fair miteinander umgehen, so Pokrop. Das forderten auch die beiden Eltern in der Einwohnerfragestunde ein, ihre Belange dürften bei der Diskussion nicht vergessen werden. Das werde man auch nicht, wie Gemeinderätin Doris Hagemann unterstrich und sie betonte, dass das Thema auch für sie nicht leicht sei. Dennoch wolle sie bei den Eltern um Verständnis werben, auch wenn die Betreuungssituation angespannt sei – i Riederich kann derzeit aufgrund des Personalmangels keine Ganztagsbetreuung angeboten werden: »Ich werde für eine Erhöhung der Gebühren stimmen, es wird uns nichts anderes übrig bleiben«, kündigte Hagemann an. Löhne wie auch die Kosten bei der Unterhaltung der Kindertageseinrichtung und von Anschaffungen seien in den vergangenen sieben Jahren seit der letzten Gebührenerhöhung deutlich gestiegen. Das finanziere die Solidargemeinschaft letztlich mit, darunter viele Riedericher ohne Bezug zu den Kindergärten: »Wir müssen dringend von diesem niedrigen Kostendeckungsgrad weg.« (GEA)