In der Kasse fehlen 720 000 Euro

RIEDERICH. Schlechte Nachrichten gleich bei der ersten Sitzung. Kaum hatte sich der frisch gewählte Riedericher Gemeinderat am Mittwochabend konstituiert, legte Kämmerer Tobias Pokrop tiefrote Zahlen auf dem Tisch. Nicht weniger als 720 000 Euro groß ist nach momentaner Schätzung das Loch, das sich im laufenden Jahr in der Gemeindekasse auftut. Von diesen Zahlen nahmen die Kommunalpolitiker ziemlich zerknirscht Kenntnis.

Wie darauf zu reagieren ist, werden sie in den kommenden Wochen festlegen. Bürgermeister Klaus Bender geht davon aus, dass die Gemeinde versuchen wird, die Rücklagen - so weit es geht - auszuschöpfen und mit Überbrückungskrediten über die Runden zu kommen. Entsprechende Ermächtigungen sind im Haushalt festgeschrieben.

Böse Überraschungen

Dieses Vorgehen ist verbunden mit der bis jetzt vagen Hoffnung, dass sich die Finanzlage im kommenden Jahr wieder stabilisiert. Andernfalls wird es Aufgabe des Gemeinderats sein, zusammen mit der Verwaltung jene Maßnahmen zu streichen oder zu verschieben, die im kommenden Jahr nicht zu realisieren sind.

Das Jahr 2009 entwickelt sich in Riederich mehr und mehr zum »Jahr der bösen Überraschungen«. Kurz vor der eigentlich im März geplanten Verabschiedung des Haushalts 2009, ergab eine Steuerschätzung, dass statt - wie ursprünglich gedacht - mit 1,5 Millionen Euro allenfalls mit 750 000 Euro gerechnet werden kann.

Die Verwaltung reagierte. Sie zog den Entwurf für den Etat zurück und überarbeitete ihn. Der Gemeinderat verabschiedete das neue Zahlenwerk dann im Mai.

Die nächste schlechte Nachricht kam mit der Steuerschätzung noch im selben Monat: Riederich muss eine Vorauszahlung zurücküberweisen, die ein Betrieb für das Jahr 2008 geleistet hatte.

Der Ansatz für die Gewerbesteuer sank somit auf gerade mal 186 000 Euro, Tendenz leicht fallend, wie Tobias Pokrop am Mittwochabend schon mal andeutete. Die Lage jedenfalls »ist sehr angespannt«, betonte der Kämmerer.

Dessen ungeachtet fehlen im laufenden Jahr somit allein bei den Gewerbesteuereinnahmen 560 000 Euro. Wenigereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer schlagen unterm Strich mit 117 000 zu Buche.

Insgesamt bedeutet dies, dass die Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, die mit 162 000 Euro veranschlagt war, nicht nur gegen null, sondern sogar ins Negative geht. Das bedeutet für die Gemeinde Riederich, dass sie ihren Verwaltungshaushalt teilweise aus dem Vermögenhaushalt finanzieren muss. Dabei ist dieser Vermögensetat in normalen Zeiten eigentlich Investitionen vorbehalten. (GEA)