DETTINGEN. Es hat gedauert, doch nun ist der Dettinger Haushalt für 2025 einstimmig unter Dach und Fach. Traditionell haben bei der Verabschiedung des Zahlenwerks, das in zwei je über vierstündigen Sondersitzungen auf eine genehmigungsfähige Variante gekürzt wurde, die Fraktionen das Sagen. In deren Focus stand angesichts der angespannten Finanzlage – verursacht vor allem durch eine erhebliche Mindereinnahme bei der Gewerbesteuer - und einem Minus von 3,6 Millionen Euro die künftige Ausrichtung: »Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich geändert« machte Martin Salzer von der Freien Wählervereinigung deutlich. »Und das bedeutet für uns, dass wir unsere finanziellen Spielräume neu bewerten müssen.« Die Konsequenz: »Wir dürfen nicht so weitermachen wie bisher.«
Das bedeute in der Praxis, nicht nur Investitionen sorgfältig abzuwägen und Aufgaben zu streichen, so Salzer. Vielmehr müssten vorhandene Mittel effizienter eingesetzt, Strukturen hinterfragt und Prozesse optimiert werden. Als zentralen Hebel bezeichnete er die Verwaltungsmodernisierung und die Digitalisierung – aus Sicht der FWV eine Herkulesaufgabe. Die sei laut Einschätzung von Dr. Frank Schwaigerer von der Unabhängigen Liste (UL) im Sinne einer Haushaltskonsolidierung dringend notwendig. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sei auch für die UL eine Prozessoptimierung und die Bündelung von Aufgaben und Leistungen in der Verwaltung sowie einem schlanken Personalmanagement, wo immer dies in einem vernünftigen Maß möglich sei. Schwaigerer regte auch die Prüfung von Möglichkeiten der Leistungs – und Kostenoptimierung durch interkommunale Zusammenarbeit an.
»Finanzierung kommunaler Aufgaben muss sich ändern«
Die CDU sehe die Einrichtung einer Haushaltskommission beziehungsweise die intensive Befassung des Verwaltungsausschusses mit haushaltspolitischen Themen als sinnvoll an und werde, so Peter Brugger, von der Fraktion auch so eingefordert. Einig waren sich die Dettinger Kommunalpolitiker, dass Land, Bund und auch Europa darauf reagieren müssten, dass immer mehr Kommunen keine ausgeglichenen Haushalte mehr aufstellen könnten. »Überfordert Kommunen nicht mit immer neuen Vorgaben und Aufgaben oder stattet sie wenigstens mit den dafür notwendigen finanziellen Mitteln aus«, appellierte Schwaigerer. »Die Finanzierung kommunaler Aufgaben muss sich ändern«, betonte auch Salzer.
Der Haushalt 2025 weist ein Investitionsvolumen von 5,1 Millionen Euro aus. »Sie sind nicht Ausdruck eines verschwenderischen Haushalts«, machte Salzer von den Freien Wählern deutlich. »Sie sind notwendig, um unsere Gemeinde funktionsfähig zu halten.« Alle drei Fraktionen waren sich denn auch einig, trotz der schwierigen Lage in ein neues Kinderhaus investieren zu wollen und dafür Schulden aufzunehmen – das sei ein wichtiger Schritt für die Zukunft. »Wir wollen weiterhin anpacken und die Gemeinde voranbringen«, erklärte Peter Brugger für die CDU.
Die UL unterstrich einmal mehr, dass sie hinter den Zuwendungen in Höhe von 100.000 Euro für die Dettinger Vereine stehen, denn mit dieser Summe bewirke man Großartiges: Das Ehrenamt bilde das Rückgrat des Zusammenlebens in Dettingen. Doch gerade die Bürger seien laut CDU auch gefordert und sollten sich an der Diskussion aktiv beteiligen, um die Gemeinde in eine positive Zukunft zu führen. Auch Martin Salzer richtete an die Bürger den Appell, Verantwortung zu übernehmen. Die Freie Wählervereinigung stehe für eine Politik der Vernunft: »Wir investieren, wo es nötig ist. Wir sparen, wo es möglich ist. Und wir fordern von allen Beteiligten ein hohes Maß an Verantwortung und Effizienz.« (GEA)