PLIEZHAUSEN-RÜBGARTEN. Der Plan ist klar gewesen: Nordwestlich des Pliezhäuser Teilorts Rübgarten soll Wohnraum entstehen. Nicht irgendwann, sondern sehr bald. Denn die Gemeinde Pliezhausen hätte nur dann vom vereinfachten Baurecht profitieren können, wenn das Verfahren für das Bauland noch 2022 begonnen worden wäre. Den Grundsatzbeschluss hatte der Gemeinderat in der alten Zusammensetzung 2019 getroffen – bevor die neu gewählten Kommunalpolitiker erstmals tagten. Doch das Baugebiet war damals durchaus umstritten.
Nun, dreieinhalb Jahre später steht fest: Das Baugebiet Steig, wie die Gemarkung dort heißt, wird es nicht geben, auch nicht in einer deutlich kleineren Form. Das sagte Pliezhausens Oberbürgermeister Christof Dold in der Gemeinderatssitzung im Dezember. »Ich bedauere es sehr, dass wir nicht ans Ziel gekommen sind. Wir haben viel Input gegeben und versucht, Gespräche zu führen. Aber Grundstückseigentümer waren zum Teil dazu nicht bereit«, sagte Dold. Daher sei nun der Moment, sich einzugestehen, dass die Rahmenbedingungen nicht erfüllt seien. Hinzu komme, dass die Gemeinde nicht um jeden Preis ein Baugebiet Steig umsetzen möchte. »Das ist mit dem Ortschaftsrat Rübgarten so abgesprochen. Wir müssen konsequent sein«, sagte Dold. Die Räte beschlossen einstimmig, das Verfahren für das Baugebiet Steig einzustellen.
Letztlich scheiterte das Wohngebiet an etwa 82 Quadratmetern Fläche, wie Stefan Adam, der Leiter der Bau- und Liegenschaftsverwaltung von Pliezhausen, berichtete. Aktuell gibt es von der Straße Oberweiler einen Feldweg in Richtung des geplanten Baugebiets. Doch die Einmündung ist unübersichtlich und der Weg schmal und nicht für Müllwagen oder ähnliche Lkw geeignet. Ursprünglich habe es 1967 die Absprache zwischen einem Anwohner und dem damaligen Gemeinderat Rübgarten gegeben, dass dieser sein Haus an der Einmündung zum Feldweg im Außenbereich bauen darf und im Gegenzug einen zwei Meter breiten Streifen, insgesamt etwa 82 Quadratmeter des Grundstücks, zum Feldweg hin abtritt, wenn an dem Grundstück vorbei ein Baugebiet erschlossen werden sollte. »Das steht zwar so im Ratsprotokoll, es gibt aber keinen Vertrag. Damit hat die Abmachung keine rechtliche Wirkung«, benannte Adam das Problem.
Zuvor war die im Mai 2019 beschlossene 2,9 Hektar große Variante daran gescheitert, dass ein Grundstückseigentümer kein Interesse an einer Umlegung hatte. Daher beschloss der Gemeinderat im Dezember 2019 eine mit zwei Hektar Fläche kleinere Variante, die nur vom Oberweiler, nicht aber noch zusätzlich von der Steigstraße erschlossen wird.
Offenbar genug Bauwillige
»Schweren Herzens muss ich Ihnen vorschlagen, das Verfahren einzustellen«, sagte Adam. Nun gebe es nur noch eine Möglichkeit, im Nordwesten von Rübgarten Bauland zu schaffen: »Die Perspektive wäre, einen Flächennutzungsplan neu aufzustellen und dort Reserveflächen auszuweisen.« In Rübgarten kämen nur diese Flächen des Gebiets Steig dafür infrage. »Das ist aber keine kurz- oder mittelfristige Perspektive«, stellte Adam klar.
Beate Saile-Sulz (FWV) bedauerte das Aus für das Wohngebiet. Als sie 1987 nach Rübgarten zog, sei schon die Rede davon gewesen, dass nördlich ein Wohngebiet kommen soll. »Heute muss man alles mit einem Vertrag regeln und kann nichts mehr mündlich vereinbaren«, sagte sie. Wenn es den damals gegeben hätte, wäre die Situation heute anders und die Gemeinde hätte etwas in der Hand. »Es gibt sehr viele junge Leute, die da gerne gebaut hätten«, sagte Saile-Sulz. Die Perspektive mit dem Flächennutzungsplan sehe sie nicht. Dold sagte, dass das Aufstellen eines Flächennutzungsplans sich über Jahre ziehen könne. Und auch dann würde sich das Problem der Zufahrt nicht ändern. »Die funktioniert über den Weg so nicht. Da würden Kinder gefährdet. Der Preis ist zu hoch, auch wenn wir das Baugebiet gerne gehabt hätten.« Die Kinder müssten nämlich da auf der Straße gehen.
Susanne Stetter (FDP) hält den Entwurf des Wohngebiets mit den vielen frei stehenden Einfamilienhäusern für »nicht mehr zeitgemäß. Wir können froh sein, dass es so im Moment nicht kommt. Das Wohngebiet ist zu wenig verdichtet«. Matthias Katolla (UWV) sagte, der Beschluss, das Bauprojekt einzustellen, falle ihm mehr als schwer. »Junge Familien hätten dort Bauplätze bekommen können.« Dass es nun an 82 Quadratmetern Grund liegt, tue ihm leid. »Diese sind ausschlaggebend dafür, dass zehn bis zwölf Familien kein Eigentum erwerben können.«
Arg gestiegene Baukosten
Marion Hennig (FWV) kritisierte die Haltung der Anwohner deutlich: »Dass eine Familie die Macht hat, anderen das Bauen zu verwehren, macht mich arg traurig.« Martin Schreiber (KLUB) nannte die Situation für die Gemeinde frustrierend. Er gab aber auch zu bedenken, dass die Baukosten exorbitant gestiegen sind und das Folgen habe: »Für viele Bauwillige wird es immer schwieriger, ein Einfamilienhaus zu bauen. Und dass die Baukosten nun stark sinken würden, sehe ich nicht«, sagte Schreiber. (GEA)