GRAFENBERG. Das Architekturbüro Wezel hat vom Grafenberger Gemeinderat einstimmig den Auftrag erhalten, den Bauantrag für den Anbau einer Mensa an der Grundschule zu stellen. Das Gremium bewilligte 60.000 Euro Planungskosten. Weitere Planungen erfolgen erst nach der Vorlage eines Förderbescheids. »Wir brauchen den Auftrag, damit wir gleich in die Ausschreibung gehen können, wenn der Förderbescheid vorliegt«, erklärte Gemeinderat Timo Wezel das Vorgehen. Für das Baugesuch sind Planungen mit den beteiligten Firmen und Handwerkern durch das Büro Wezel erforderlich.
Zuschuss möglich, aber unsicher
Es liegt immer noch kein Bewilligungsbescheid vom Regierungspräsidium Tü-bingen vor, und ohne konkrete Zusage zum gestellten Förderantrag wird nicht mit dem Bau angefangen, so der Be-schluss des Gremiums. Der Mensa-Anbau soll etwa 1,7 Millionen Euro kosten, wobei die Gemeinde auf 70 Prozent Förderung hofft. Die wäre zwar möglich, ist aber nicht gesichert. »Selbstverständlich steht es Ihnen frei, mit den Maßnahmen schon jetzt zu beginnen«, wie es in einem Schreiben von Regierungspräsident Klaus Tappeser auf Nachfrage von Bürgermeister Volker Brodbeck heißt. Das sei nach den Verwaltungsvorschriften Investitionsprogramm Ganztagsausbau förderungsunschädlich. Mit einem Beginn von Bauarbeiten vor dem Bewilligungsbescheid gebe es keine Nachteile, aber »dies ist jedoch keine Sicherheit dafür, dass die Gemeinde auch tatsächlich eine Förderung erhält«, schreibt Tappesers weiter.
Im schlechtesten Fall könnte das bedeuten, dass der Bau begonnen und keine oder nur eine geringere Förderung bewilligt wird. Darum die Entscheidung des Gremiums, das Verfahren zunächst nur bis zum Baugesuch voranzutreiben. Würde tatsächlich kein Geld bewilligt werden, müsste Grafenberg nur die dahin entstandenen Planungskosten bezahlen.
Mit dieser Entscheidung ist aber im erhofften positiven Fall sichergestellt, dass sofort die Ausschreibung erfolgen könnte und kein neuer Beschluss für die weitere Planung nötig wäre. Die Zeit drängt: Der Rechtsanspruch von Eltern auf Ganztagsbetreuung ihrer Grundschulkinder, die die Bereitstellung eines Mittagessens seitens des Schulträgers erfordert, besteht ab dem Schuljahr 2026/2027.
Derzeit werden für die Grafenberger Grundschüler an drei Tagen in der Woche etwa 40 Essen und an einem Tag 50 bis 60 Essen in einer Schicht gleichzeitig im Vereinsraum ausgegeben. Künftig soll es möglich sein, bis zu 100 Schüler zu verpflegen. Dazu sei der Vereinsraum zu klein, so die Argumentation für den Anbau einer Mensa an das bestehende Schulgebäude. (GEA)