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Zwist zwischen Mössinger Oberbürgermeister und Gemeinderätin hält an

In der jüngsten Sitzung des Mössinger Gemeinderates hat Oberbürgermeister Michael Bulander zu drastischen Maßnahmen gegriffen: Er schaltete das Mikrofon der Rätin Claudia Jochen ab und erteilte ihr einen Ordnungsruf. Sie will es nicht darauf beruhen lassen.

Im Mössinger Rathaus wurde es in der jüngsten Gemeinderatssitzung etwas lauter als gewohnt.
Im Mössinger Rathaus wurde es in der jüngsten Gemeinderatssitzung etwas lauter als gewohnt. Foto: Jürgen Meyer
Im Mössinger Rathaus wurde es in der jüngsten Gemeinderatssitzung etwas lauter als gewohnt.
Foto: Jürgen Meyer

MÖSSINGEN. In der vergangenen Woche ging es im Mössinger Gemeinderat beim Thema Kinderbetreuung emotional her. Zu einem besonderen Ereignis berichtete GEA-Reporter Michael Sturm über die Stadträtin Claudia Jochen (LiSt): »Weil sie in ihrer Argumentation die angemessene Lautstärke deutlich überschritt, rügte sie der OB.« Gegen diese Darstellung wehrt sich Claudia Jochen nun. Nach Jochens Darstellung wollte Oberbürgermeister Michael Bulander ihren Vergleich, wonach die Eltern zur Kasse gebeten würden, nicht aber die Autofahrer, nicht hören. Bulander habe ihr daher das Mikrofon abgeschaltet. »Da bin ich dann lauter geworden - das lasse ich nicht mit mir machen, dass mir das Mikro abgedreht wird.« Vor sechs Jahren, erinnert sich Jochen, habe der OB sie schon einmal auf diese Weise »mundtot« gemacht. Damals habe Bulander ihr auch gedroht, sie vom Saaldiener aus der Sitzung entfernen zu lassen. »Ich habe dann gesagt, dann soll er mal probieren, mich mit meinen 100 Kilogramm da rauszutragen. Dann haben alle gelacht und das Thema war erledigt«, erzählt Jochen.

Gänzlich auf sich beruhen lassen will Jochen die Angelegenheit dieses Mal aber nicht. Sie behalte sich vor, die Kommunalaufsicht einzuschalten und die Handlungen des Oberbürgermeisters prüfen zu lassen, erklärt die Stadträtin der Fraktion »Linke im Steinlachtal«. In der Nachsitzung habe sie das Gespräch mit Bulander gesucht, sei aber vom OB mit den Worten »ja, ja« stehen gelassen worden. Für sie ein nicht nachvollziehbares Verhalten: »Man kann sich in der Sache hart streiten, aber dann sollte man wieder gut miteinander sein.«

Schon zuvor laut geworden

Auf die Sache angesprochen, lobte Oberbürgermeister Michael Bulander zunächst die Berichterstattung von Michael Sturm. »Das bringt es genau auf den Punkt.« Jochen sei während ihres Redebeitrags schon unangemessen laut geworden, bevor er ihr das Mikrofon abgeschaltet habe. »Ich habe sie mehrfach gebeten, zurück zum Thema zu kommen und sich zu mäßigen, worauf sie nicht eingegangen ist«, berichtet Bulander, der sich grundsätzlich an dem Vergleich der Autofahrer und Eltern stört. »Wir haben ein hervorragendes Kinderbetreuungsangebot, das bisher schlicht zu günstig war. Wir hatten einen Kostendeckungsgrad von gerade einmal zehn Prozent.«

Jochen habe sich »eindeutig in Rage geredet«, erklärt Bulander. »Ich habe ihr daraufhin klar gemacht, wer die Sitzungsleitung inne hat.« Die Stadträtin habe sich in der Nachsitzung auch entschuldigt, was er angenommen habe, berichtet Bulander, der daher »einer Prüfung durch die Rechtsaufsicht gelassen entgegengeht«. An den Vorfall vor sechs Jahren widerum, sagt Bulander, könne er sich nicht erinnern. »Meines Wissens nach war es vergangene Woche das erste Mal überhaupt, dass ich einer Gemeinderätin das Mikrofon ausgeschaltet habe.« (GEA)