MÖSSINGEN. Einfachere Verfahren, schnellere Abläufe, weniger Bürokratie: Die Digitalisierung der Verwaltung soll es möglich machen. Was hier an Verbesserungen möglich ist und auf die Bürger zukommt, stellte das Digitalisierungsteam aus dem Mössinger Rathaus jetzt im Gemeinderat vor. Erste Erfahrungen zeigen: Etliche Prozesse sind bereits auf digital umgestellt, aber die Nutzung durch die Bürger lässt noch zu wünschen übrig.
Mehrere Entscheidungsprozesse
Dass die Digitalisierung der Verwaltung keine Kleinigkeit ist, machte Fachbereichsleiterin Heidrun Bernhard im Lauf der Diskussion deutlich: »Die öffentliche Verwaltung hat weit mehr Prozesse als ein Industrieunternehmen.« Dazu kommt, dass eine Kommune hier nicht unabhängig agieren kann, sondern abhängig ist von Entscheidungen des Landes, etwa was die Verwendung von Software be-trifft. »Es gibt immer wieder neue Anforderungen«, ergänzte Sven Dickreuter, Teamleiter Digitalisierung. »Das macht es oft schwierig, sich auf ein Produkt festzulegen.«
Ein zentraler Schwerpunkt der Digitalisierung sind die Dienste für den Bürger, die über sogenannte Einer-für-Alle-Prozesse (EfA) integriert werden. Das bedeutet, dass ein Bundesland die digitalen Standards entwickelt und allen anderen zur Verfügung stellt. So hat etwa Mecklenburg-Vorpommern das virtuelle Bauamt entwickelt, das von Baden-Württemberg übernommen wurde. Seit Jahresbeginn können Bauanträge nur noch digital gestellt werden. Hamburg hat die elektronische Wohnsitzanmeldung beigesteuert, die sei September 2024 in Mössingen möglich ist.
Insgesamt 460 dieser EfA-Leistungen gibt es, 44 davon sind in Mössingen umgesetzt, berichtete Digitalisierungsmanager Dennis Kneule. Bei der Nutzung sind die Bürger allerdings eher noch zurückhaltend. Von 596 Wohnsitzanmeldungen im vergangenen halben Jahr wurden nur 18, also drei Prozent, digital vorgenommen. Bei den An- und Abmeldungen von Gewerbe sah es mit 17 von 278 digitalen Vorgängen, also sechs Prozent, nicht viel besser aus. Die Anmeldung von Hunden erfolgte immerhin zu 14 Prozent digital. »Das geht noch schleppend voran«, räumte Sven Dickreuter ein. »Wir müssen parallel noch viele Präsenzangebote aufrechterhalten.« Eine personelle Entlastung sei durch die Digitalisierung deshalb noch nicht zu erreichen.
Digitalen Weg attraktiver machen
»Wir sind auf dem richtigen Weg«, fand Dr. Eberhard Heinz (CDU), der sich allerdings vor dem Hintergrund der bisher bescheidenen digitalen Nutzung mehr Anreize wünschte: »Wir müssen die Gebühren für digitale Vorgänge senken. Das funktioniert über den Geldbeutel.« Auch Saskia Geiser (FWV) forderte, den digitalen Weg attraktiver zu machen.
Bei den Schulen hat Mössingen bisher 1,55 Millionen Euro in die Digitalisierung investiert, vor allem in WLAN-Netze, in Schulserver und in interaktive Präsentationsgeräte, berichtete Sven Dickreuter. Dafür hat die Stadt aus dem Digitalpakt vom Land 853.000 Euro Förderung erhalten, der Rest stammt aus eigenen Mitteln. »Jetzt warten wir auf den Digitalpakt 2«, erklärte Heidrun Bernhard. »Schließlich brauchen wir für die ersten Geräte mittlerweile schon Ersatz.« Der zweite Teil des Digitalpakts soll mit einer Laufzeit von sechs Jahren über fünf Milliarden Euro verfügen.
Verwaltungsintern sind im Mössinger Rathaus bereits alle Arbeitsplätze auf Notebooks umgestellt. Somit ist mobiles Arbeiten für alle Beschäftigten möglich. Wichtigstes Projekt, so Digitalisierungsmanager Alexander Mario Cataneo, ist die Umstellung auf elektronische Akten, die bereits begonnen hat. Die Einführung dauert pro Sachgebiet etwa vier bis sechs Wochen. (pp)