Wie lange geht das Leiden in der Ukraine weiter? Diese Frage stellen sich viele Menschen und das nicht nur in Deutschland. Die Gefahr ist gestiegen, dass Russland die Ukraine doch noch in ein Friedensdiktat bringen kann. Doch die größte Gefahr geht von Trump und seinem Vasallenkabinett aus!
Man bedenke, hinter allem (!) steht für Trump, Kosten einzusparen, um die milliardenschwere Entlastung der US-Industrie auf die geplanten 15 Prozent Unternehmenssteuern zu senken. Daher will er massiv alle Zahlungen aussetzen, was die Geldmittel der Regierung belastet. Die WHO sei nur ein Beispiel, weitere gibt es zuhauf. Auch Einnahmen aus Zöllen sollen einen Beitrag leisten.
Man bedenke, Trump ist kein Politiker, Trump ist ein Geschäftsmann in der mächtigsten Funktion der Welt. Er war noch nie ein Diplomat, obwohl das neben der Vision eines Präsidenten die wichtigste Anforderung an den Arbeitsplatz ist. Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass Trump kurzfristig aus Kostengründen aus der Nato austritt. Seine jüngste Rede diese Woche – Europa ist weit weg – spricht Bände, das Schicksal der Ukraine ist ihm egal. Warum er sich dann in Friedensverhandlungen einmischt, deutet darauf hin, dass er Annäherung zu Russland mit seinen Bodenschätzen sucht.
So einfach ist das für Europa wiederum nicht, denn Putin hatte schon 2014 auf die Demokratisierung systematisch Druck auf die Ukraine gemacht.
Man bedenke und das ist wichtig: Putins Gedanken, die er auch öffentlich gemacht hatte, beruhen auf der Wiederherstellung der Westgrenzen zum Ende der Sowjetunion, denn Glasnost und Perestroika war seiner Aussage nach der größte Fehler in der sowjetischen Außenpolitik gewesen. Das erklärt, warum die früheren Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts in die Nato strebten. Pazifismus hilft leider nicht weiter. Ob das puntinsche Ziel realistisch ist, ist eine andere Frage.
Das führt zur Grundhaltung, ein Krieg darf sich niemals lohnen! Denn die Asymmetrie eines jeden Krieges ist, dass die Bevölkerung am meisten leidet und die, die ihn anfangen am wenigsten. Durch Trump ist dieses Szenario wahrscheinlicher geworden.
Wer meint, wir haben doch die Nato mit dem Bündnisfall Artikel 5 Sicherheit sei informiert, dass das kein Automatismus ist! Die Nato kann die Mitgliedsstaaten nicht zwingen! Für Deutschland bräuchte das eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag, um den Bündnisfall auszurufen. In Wahrheit wird die Verteidigungsfähigkeit der Nato in der Wahrnehmung erheblich überschätzt!
Nur eine Europatruppe, die nur der Nato unterstellt ist, könnte effektiv einen Beitrag zur Verteidigung leisten. Das beschreibt den Auftrag an die Mitgliedsstaaten der Nato in den nächsten fünf bis sieben Jahren. Der Egoismus unter den Mitgliedsstaaten in Waffentechnik und Truppenorganisation in Europa plus Kanada muss zugunsten eines Wir und ohne USA aufhören.
Joachim Steinmaier, Dettingen