Die BUND-Gruppe Metzingen begrüßt die Initiative der Grünen-Fraktion und des SPD-Stadtrats im Metzinger Gemeinderat zur Einführung einer Verpackungssteuer in Metzingen ausdrücklich. Schon über 100 Städte in Deutschland erwägen die Einführung einer solchen Steuer.
Eine Verpackungssteuer auf To-Go-Verpackungen führt zu einer saubereren Stadt, reduziert Verpackungsabfallmengen, spart Entsorgungskosten und Ressourcen ein. Dies entspricht auch dem Ziel der Nachhaltigkeit, das sich Metzingen mit »Metzingen will 2« und bereits 1997 mit dem Beitritt zum »Klima-Bündnis der europäischen Städte und Gemeinden« selbst gesetzt hat.
Bereits seit den 90er-Jahren zahlen alle Verbraucherinnen und Verbraucher eine Abgabe auf Einwegverpackungen, die über den gelben Sack entsorgt werden – besser bekannt als »Grüner Punkt«. Diese Gebühr wird im Supermarkt genauso wie in der Gastronomie erhoben. Eine Lenkungswirkung zur Eindämmung der Einwegverpackungsflut hat diese Gebühr jedoch nicht.
Die Verpackungssteuer à la Tübingen setzt im Unterschied dazu direkte finanzielle Anreize bei Kundinnen und Kunden, abfallarme und umweltfreundliche Mehrwegalternativen zu nutzen und somit die Einwegmüllflut einzudämmen. Wer Mehrwegsysteme nutzt, zahlt keine Verpackungssteuer. Es ist also mitnichten so, dass die Einwohner von Metzingen durch eine Verpackungssteuer zur Kasse gebeten würden.
Gut finden wir auch den Vorschlag der Metzinger Grünen-Fraktion, mit den Einnahmen aus der Verpackungssteuer die Finanzierung der notwendigen Investitionen in Mehrwegsysteme und Spülmaschinen bei den betroffenen Betrieben anzuschieben. Denkbar wäre auch, die Steuereinnahmen zur Anschaffung einer mobilen Spülstation und von Mehrwegsystemen einzusetzen, die von Vereinen ausgeliehen werden oder auf Festen zum Einsatz kommen können. Auf dem Metzinger Weihnachtsmarkt funktioniert das beim Glühwein vorbildlich, warum also nicht auch bei Kaltgetränken und Pommesschalen?
Und letztlich ist auch vorstellbar, dass die Einnahmen aus der Verpackungssteuer an diejenigen zurückfließen, die bislang für die Beseitigung der Einwegverpackungen aufkommen, die in öffentlichen Müllbehältern, auf Straßen, in der Natur und auf dem Weinberg landen: Das sind die Metzinger Bürgerinnen und Bürger.
Weniger Zögerlichkeit und mehr Tatkraft bei der Einführung einer Verpackungssteuer würden dem Stadtbild und der Bürgerschaft nützen.
Dr. Iris Traus, BUND-Gruppe, Metzingen