Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, bei der Bundestagswahl 2025 erzielten die Grünen in Baden-Württemberg mit 13,6 Prozent der Zweitstimmen nur den vierten Platz. Dies stellt einen deutlichen Rückgang im Vergleich zu den vorherigen Wahlergebnissen dar und wirft die Frage nach den politischen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.
Unter demokratischen Gesichtspunkten sollte eine Regierung eine breite Unterstützung der Wählerschaft haben. Wenn eine Partei so wenige Stimmen erhält, ist es fraglich, ob sie weiterhin in der Regierungsverantwortung stehen sollte. Ein solches Wahlergebnis ist doch ein Zeichen dafür, dass das Vertrauen der Bevölkerung in diese Partei geschwunden ist. Dennoch bleiben Parteien trotz eines schwachen Ergebnisses in Regierungsämtern – dies könnte zu einer Entfremdung der Bürger von der Politik und einer zunehmenden Politikverdrossenheit führen. Ein Blick in die politische Geschichte zeigt, dass Verantwortung auch bedeutet, zur richtigen Zeit Veränderungen zuzulassen. Als die CDU bei der Bundestagswahl 1953 in Baden-Württemberg die absolute Mehrheit erreichte, zog der damalige Ministerpräsident Reinhold Maier (FDP/DVP) die Konsequenzen und trat zurück. Diese Entscheidung war ein Ausdruck von politischer Verantwortung und Weitblick.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob es nicht auch für Sie an der Zeit wäre, über Ihre eigene politische Verantwortung nachzudenken und den Weg für eine neue politische Ära zu ebnen. Ich freue mich auf Ihre Gedanken zu dieser Thematik und danke Ihnen für Ihre Arbeit im Dienst des Landes.
Matthäus Felder, Lichtenstein