W eltweit zunehmende Gewalt und Unordnung, Kriege und eine sich verschärfende Klimakrise lassen die Hoffnung auf eine friedliche Welt schon fast aufgeben. Insbesondere die mächtigen Staaten USA, Russland, China, aber auch Israel setzten auf Gewalt zur Durchsetzung ihrer nationalen Interessen. Das Völkerrecht wird von allen genannten Staaten nach ihren Vorstellungen interpretiert und missachtet.
Die Rüstungsausgaben der USA werden demnächst eine Billion Dollar überschreiten. Ein völlig korrupter Dealmaker verteidigt seine sogenannte Demokratie, bei der es letztendlich nur um Machterhalt und Gewinnmaximierung geht. Die Kriege werden hüben wie drüben auch unter anderem deshalb unterhalten, weil damit beste Gewinne im Milliardenbereich gemacht werden können. Und es geht um Bodenschätze, blutige Bodenschätze.
Leider müssen wir die kriegsverbrecherischen Handlungen von Putin zur Kenntnis nehmen. Allerdings waren wir im Westen in den letzten Jahrzehnten diesbezüglich nicht imstande, ihn unmittelbar und deutlich auszubremsen. Wirtschaftliche Interessen bestimmten wie stets unser Handeln: Auch aktuell unterstützen wir den Ukraine-Krieg Putins mit Geldern, indem wir Flüssiggas in nicht unbeträchtlicher Menge aus Russland über Umwege einkaufen. Drohnen, gegen die Ukraine eingesetzt, bestehen unter anderem aus westlichen Bauteilen. Pervers.
Stetiges Wettrüsten und eine weiter zunehmende Gewaltspirale sollen das Mittel der Wahl sein. Der Bundeskanzler will die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee in Europa machen. Um enorme weltweite Herausforderungen, wie das Massensterben und die Klimakrise zu bewältigen, benötigen wir allerdings dringend die tatsächliche Überwindung von Gewalt und Gewaltandrohung. Und hier gibt es alternativlos nur Abrüstungsverhandlungen und Rüstungskontrollen.
Die stärkste Armee hatten wir schon mal. Imperialistisches Agieren, auch Amerika-First-Politik mit weltweit über 800 Militärbasen, können nicht des Rätsels Lösung sein. Auch nicht die verbrecherische Militäroperation von Russland und der Radikalität von Israel. Der Ausdruck »Drecksarbeit« ist in diesem Zusammenhang unverschämt.
Aber – die Sachlage ist durch die politische Verlogenheit und Scheinheiligkeit aller Beteiligten sehr komplex und schwierig zu beurteilen. Es wird nichts bringen, wenn wir Putin zeigen, wo der Hammer hängt; er weiß das. Es hilft ausschließlich nur offene Überzeugungspolitik mit Aufbau von Vertrauen über kluge Diplomatie. Aufrüstung ohne Ende ist der falsche Weg. Trump wird’s auch nicht richten, der feuert mit. Wir brauchen dringend die Überwindung von imperialer Geopolitik sowohl der USA, Russlands wie auch Chinas oder Israels. Und dies wird die ganz große europäische Aufgabe sein. Die Dealmaker auf beiden Seiten müssen abgelehnt werden. Wir brauchen ein ernsthaftes Rückbesinnen auf ein funktionierendes Völkerrecht und ein Gewaltverbot wie damals in der UN Charta festgeschrieben. Ohne Wenn und Aber, denn auf beiden Seiten werden üble Machtspiele betrieben.
Tarnkappenbomber und Drohnen über Steuergelder herzustellen, zwangsläufig auch einzusetzen und richtig Kohle damit zu machen, ist gewinnbringender, aber der falsche Weg, weil er in einer menschenverachtenden Gewaltspirale endet. Wehren wir uns gegen diese unbezahlbare Gewaltspirale. Nur Elend und Leid werden zurückbleiben und möglicherweise ein paar Milliardäre, die wir aber mit Sicherheit nicht brauchen .
Dr. Wolfgang Schempf, Reutlingen