Wieder und wieder wird uns die Geschichte erzählt, dass nur durch eine massive Aufrüstung verhindert werden kann, dass Putin in wenigen Jahren in Riga, Warschau und am Ende auch in Berlin einmarschieren könnte! Gleichzeitig wird Russland im militärischen Kontext als rückständiger, fragiler Staat angesehen, den selbst ein schmalbrüstiger Nato-Stellvertreter wie die Ukraine mit ein wenig finanzieller und materieller Unterstützung besiegen könne.
In einer aktuellen Studie von Greenpeace »Wann ist genug genug« wird nun aufgezeigt, dass eine weitere Aufrüstung gegenüber Russland überhaupt nicht notwendig ist, da die Militärausgaben der Nato in Europa (ohne die USA) bereits heute viermal so hoch sind als die von Russland. Alleine Deutschland und Frankreich zusammen gaben 2023 mehr Geld aus für das Militär als Russland.
Laut Statistica lagen die Militärausgaben von Russland im Jahr 2023 bei 109 Milliarden US-Dollar gegenüber 67 Milliarden Dollar in Deutschland (USA 916 Milliarden Dollar). 2024 stieg der deutsche Rüstungshaushalt weiter auf 2 Prozent des Bruttosozialproduktes (BSP), entsprechend 90 Milliarden Dollar. Um zukünftig kriegstüchtig zu werden, überbieten sich nun die Politiker mit martialischer Aufrüstungsrhetorik.
So fordert unser Wirtschaftsminister Habeck aktuell 3,5 Prozent des BSP entsprechend 150 Milliarden Dollar. Da stellt sich die Frage: Wollen wir nun Russland alleine besiegen? Schicke Ausgeh-Uniformen für 800 Millionen Euro sollen jedenfalls schon genehmigt sein.
Um solche Rüstungsausgaben zu finanzieren, müsste natürlich in allen Bereichen (Rente, Sozialausgaben, Schule, Klimaschutz Kultur und so weiter) massiv gespart werden. Wollen wir das wirklich? Sollten wir nicht besser versuchen, auf einem diplomatischen Weg Lösungen zu finden, anstatt unseren Wohlstand zu verpulvern? Schließlich stellt sich die Frage: Wer sind eigentlich die Nutznießer der Aufrüstung und wer sind die Verlierer?
Es ist Zeit, dass die Menschen wieder in großer Zahl auf die Straße gehen, um für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren!
Klaus Fink, Sonnenbühl