Stuttgarter OB: Bei Flüchtlingsaufnahme an Grenze angelangt

Städte und Gemeinden kommen bei der Aufnahme Geflüchteter zunehmend ans Limit. »Wir sind längst an der Grenze des Organisierbaren und Machbaren angelangt«, sagte der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) »Stuttgarter Nachrichten« und »Stuttgarter Zeitung« (Samstag). Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive sollten direkt aus den nationalen Ankunftszentren abgeschoben werden.

Zudem forderte Nopper verbindliche Integrationsmaßnahmen für erwerbsfähige, aber nicht erwerbstätige Geflüchtete. »Und wir brauchen eine gezielte Investitionsoffensive für mehr Wohnraum und mehr Kindertagesstätten, um eine sich weiter zuspitzende Konkurrenzsituation zwischen einheimischer Bevölkerung und Geflüchteten zu vermeiden«, sagte der CDU-Politiker den Blättern.

Nach deren Angaben sind die Plätze in der vorläufigen Unterbringung in der Landeshauptstadt zu 87 Prozent belegt. Im Landkreis Esslingen seien es 88 Prozent und im Landkreis Göppingen 83 Prozent.

Der Esslinger Landrat Heinz Eininger (CDU) sagte den Zeitungen: »Beim Zugang von Flüchtlingen, insbesondere aus anderen Herkunftsländern als der Ukraine, hat sich die Lage in den vergangenen Monaten zugespitzt.« Zugleich werde der Bau neuer Unterkünfte schwieriger, sagte der Ludwigsburger Landrat Dietmar Allgaier (CDU). »Vor Ort treffen wir immer häufiger auf Widerstände. Zudem müssen wir mit längeren Liefer- und Bauzeiten sowie gestiegenen Preisen rechnen.«

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