Strobl fordert noch mehr Geld vom Bund für Sirenen

Auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs fordert Innenminister Thomas Strobl (CDU) vom Bund noch mehr Geld für den Ausbau von Sirenenanlagen im Südwesten. »Der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Bedrohungslage machen eine Neubewertung des Zivilschutzes erforderlich. Hierzu zählt auch die Notwendigkeit einer bundesweiten Sireneninfrastruktur für den Zivilschutz«, sagte Strobl am Mittwoch der dpa. Der Bund müsse deshalb die Fördermittel für die Errichtung von Sirenenanlagen dringend zeitnah aufstocken.

Der Bund hatte im vergangenen Jahr bereits ein Förderprogramm für Sirenen aufgelegt. Von den 88 Millionen Euro stehen Baden-Württemberg 11,2 Millionen Euro zu, was aus Sicht der kommunalen Verbände viel zu wenig ist. Strobl teilte am Mittwoch mit, der Bund habe auf Bitte auch von Baden-Württemberg die Fristen für das Sirenenförderprogramm nun über das Jahr 2022 hinaus bis Ende 2023 verlängert. Das sei richtig. Da es auf dem Markt nur eine begrenzte Zahl von Sirenen-Herstellern gebe, komme es vor Ort nach Mitteilung der Kommunen zu Schwierigkeiten bei der Auftragsvergabe.

Auch der Landkreistag und der Gemeindetag Baden-Württemberg begrüßten die Verlängerung. Fakt sei aber, dass die bisher bereitgestellten Gelder nicht ausreichten. Viele Antragsteller seien leer ausgegangen, da die Mittel bereits ausgeschöpft gewesen seien. »Innenminister Strobl kann daher nur beigepflichtet werden, wenn er eine zeitnahe Aufstockung der Bundesmittel für die Errichtung von Sirenenanlagen fordert.«

Nach Starkregen waren Mitte Juli 2021 im Westen Deutschland zahlreiche Ortschaften überflutet worden. Insgesamt 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, waren die Menschen in einigen betroffenen Gemeinden nicht mit Sirenengeheul gewarnt worden.