Steinmeier ernennt zwei Richter am Bundesverfassungsgericht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die beiden Bundesrichter Rhona Fetzer und Thomas Offenloch zu Richtern am Bundesverfassungsgericht ernannt. Den ausscheidenden Richtern Monika Hermanns und Peter Michael Huber überreichte er am Mittwoch in Berlin die Entlassungsurkunden und zeichnete sie mit dem Bundesverdienstkreuz aus. »Ihre so unterschiedlichen Persönlichkeiten waren ein großer Gewinn für das Bundesverfassungsgericht und ein Glücksfall für unsere Demokratie«, sagte Steinmeier.

Fetzer und Offenloch waren Mitte Dezember vom Bundestag gewählt worden. Beide seien »Spitzenjuristen aus Baden-Württemberg« und »bestens gerüstet« für die vor ihnen liegenden Aufgaben, sagte der Bundespräsident. Fetzer war zuletzt Vorsitzende des 8. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs, Offenloch wirkte als Richter im 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Beide wechseln nun in den 2. Senat des höchsten deutschen Gerichts.

Rede Bundespräsident Steinmeier