Scholz lehnt Waffenstillstand im Gazastreifen ab

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen ausgesprochen. Zwar könnten humanitäre Pausen einen Sinn machen, um etwa Verwundete aus dem Gazastreifen herauszuholen, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend bei einer Veranstaltung der »Heilbronner Stimme« in Heilbronn. »Aber ich gebe gerne zu, dass ich die Forderung, die einige aufstellen, nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer langen Pause - was ja quasi das Gleiche ist - nicht richtig finde.« Das bedeute letztendlich, »dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll und wieder neue Raketen anschaffen lassen soll. Damit die dann wieder schießen können. Das wird man nicht akzeptieren können.«

Angesichts des Leids der Zivilbevölkerung während des israelischen Militäreinsatzes gegen die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hatte zuvor der französische Präsident Emmanuel Macron eine Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Mit einem seltenen Sondergipfel hatten zudem fast 60 arabische und weitere islamische Staaten zudem ein Ende der »barbarischen« Angriffe Israels gefordert und eine baldige Friedenskonferenz angeregt.