Südwestmetall-Kritik nach Scholz-Äußerungen zu Kommission

Der Arbeitgeberverband Südwestmetall hat kein Verständnis für die Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Mindestlohnkommission. Es stehe politischen Akteuren nicht gut zu Gesicht, gesetzliche Vorgaben - wie die der Kommission - dann zu thematisieren, wenn sie einmal nicht zum individuell gewünschten Ergebnis führten, teilte der Arbeitgeberverband am Freitag mit.

Es sei auch nicht nachvollziehbar, warum der Bundeskanzler die Mehrheitsentscheidung in der Mindestlohnkommission infrage stelle. Mindestlohnempfänger stünden heute finanziell besser da als bei der Einführung des Mindestlohns, trotz der aktuell hohen Teuerung. Zudem sei der Mindestlohn seit seiner Einführung deutlich dynamischer angestiegen als die durchschnittlichen Tarifentgelte.

Scholz hatte am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in Berlin gesagt, bei der Entwicklung des Mindestlohns in Deutschland sei noch kein Ende erreicht. Es gebe viele Menschen, denen es trotz viel Arbeit finanziell nicht gut gehe. Er hatte zugleich die Arbeit der Mindestlohnkommission aus Gewerkschaften und Arbeitgebern kritisiert: »Sie hat es beim letzten Mal, muss ich sagen, nicht gut gemacht«, meinte er in Hinblick auf eine knappe Mehrheitsentscheidung statt eines einvernehmlichen Votums.